Teil I Gesetzliche, tarifliche und faktische Entwicklung der Altersteilzeit

Siemens AG, Zweigniederlassung Bremen
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Arbeitnehmerkammer Bremen
Altersteilzeit ab dem 55. Lebensjahr mit teilweisem Ausgleich
der Rentenabschläge
Ziele
Die Siemens AG verfolgt mit der Einführung der Altersteilzeit das Ziel, den älteren
Beschäftigten vorzeitig den Übergang aus dem Arbeitsleben in den Ruhestand zu
ermöglichen und bei Bedarf die frei gewordenen Arbeitsplätze mit jüngeren Beschäftigten
zu besetzen. Wegen des aus Kostengründen notwendigen Personalabbaus
konnte die Siemens AG die durch Altersteilzeit frei gemachten Arbeitsplätze nur zu
einem Drittel wieder besetzen – insbesondere mit Auszubildenden und Fachhochschul-Ingenieuren
nach Abschluss ihrer Berufsausbildung (Zuschüsse der Bundesanstalt
für Arbeit). Vorrangiges Ziel bei der Nutzung der Altersteilzeit ist nach Ansicht der
Personalabteilung nicht der Personalabbau, sondern das Angebot an die älteren
Beschäftigten, freiwillig früher in den Ruhestand gehen zu können.
Regelung der Altersteilzeit
Altersteilzeit wird ab dem 55. Lebensjahr den Beschäftigten angeboten. Die Betriebsvereinbarung
(Nov. 1997) bestimmt den Personenkreis der Anspruchsberechtigten
gemäß dem Altersteilzeitgesetz (Aug. 1996): mindestens drei Jahre beitragspflichtige
Vollzeitbeschäftigung während der letzten fünf Jahre, im Regelfall sollen mindestens
zehn „pensionsfähige Dienstjahre“ zum Austrittszeitpunkt erreicht sein, damit ein
Anspruch auf „Firmenpension“ besteht. Die Laufzeit der Altersteilzeit beträgt zwischen
zwei und fünf Jahren: Die Mindestdauer ergibt sich daraus, dass eine Altersrente
wegen Altersteilzeit ab dem 60. Lebensjahr mindestens 24 Kalendermonate Altersteilzeitarbeit
voraussetzt, die Höchstdauer beruht darauf, dass die Förderungsdauer
durch das Arbeitsamt (vor der Verlängerung auf 6 Jahre) auf fünf Jahre begrenzt war.
Die gesetzlichen Änderungen (1. Jan. 2000) wurden von der Siemens AG zügig
umgesetzt (Juli 2000): Die Vollzeitbeschäftigung als Voraussetzung für den Abschluss
eines Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisses wird durch die „bisherige wöchentliche
Arbeitszeit“ ersetzt.
Es existiert zum einen ein Blockmodell, nach dem der/die Beschäftigte 2 ½ Jahre
vollzeitig tätig und im Anschluss 2 ½ Jahre freigestellt ist; zum anderen können die
Beschäftigten die tägliche Arbeitszeit verkürzen. Das unverblockte Modell (Halbtagsarbeit)
wurde bislang jedoch kaum beansprucht (2 % der Altersteilzeit-Verträge). Die
Betriebsvereinbarung ermöglicht – auf der Basis des Tarifvertrages – eine Laufzeit von
5 Jahren für die verblockte Altersteilzeit. Bei der Siemens AG besteht eine „Vollzeit-
Kultur“, auch bei den Frauen (Anteil von rund 20 % an der Belegschaft) bildet
Teilzeitarbeit eine Ausnahme.