Teil I Gesetzliche, tarifliche und faktische Entwicklung der Altersteilzeit

Arbeitnehmerkammer Bremen
Airbus Deutschland GmbH
Altersteilzeit als Mittel des Personalaustausches: „Jung gegen Alt“
In der Präambel der Gesamtbetriebsvereinbarung werden von den Betriebsvertragsparteien
als Ziele der Altersteilzeit formuliert: „Geschäftsführung und Gesamtbetriebsrat
setzen mit dieser Unternehmensregelung zur Altersteilzeit einen zeitgemäßen
Weg für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fort, in den vorzeitigen Ruhestand einzutreten.
Darüber hinaus bietet dieses Instrument Chancen, die Alters- und Qualifikationsstruktur
auf die heutigen Anforderungen einzustellen, die Auszubildenden in feste
Dauerarbeitsverhältnisse zu übernehmen und die Entwicklungs- und Aufstiegschancen
für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verbessern bzw. zu eröffnen.“
Rechtsgrundlagen
Die EADS Airbus GmbH und der Gesamtbetriebsrat der EADS Airbus GmbH haben
auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Altersteilzeitgesetzes (Jahr 2000)
und des Tarifvertrages über Altersteilzeit vom 12.07.2000 die zuvor bestehende
Gesamtbetriebsvereinbarung über die Inanspruchnahme von Altersteilzeit geändert (in
Kraft seit 1.10.2000).
Der Tarifvertrag über Altersteilzeit wurde zwischen der IG Metall, Bezirksleitung
Hamburg, und den Arbeitgeberverbänden „Nordmetall“ (Hamburg), „Metall Unterweser“
(Bremen) sowie „Nord-West-Metall“ (Wilhelmshaven) vereinbart (12. Juli 2000).
Dieser Tarifvertrag trat mit Wirkung vom 1. Mai 2000 in Kraft (kündbar erstmals zum
30. April 2003). Die neue Gesamtbetriebsvereinbarung (in Kraft seit 1. Okt. 2000)
kann frühestens zum 31. Juli 2004 gekündigt werden.
Regelung der Altersteilzeit
Altersteilzeit wird den Beschäftigten, die das 55. Lebensjahr vollendet haben und in
einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stehen, vom Unternehmen angeboten. Gemäß
dem 1. Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit (in Kraft seit 1. Jan. 2000) wird
in der Gesamtbetriebsvereinbarung (in Kraft seit 1. Okt. 2000) der Kreis der Anspruchsberechtigten
von den Vollzeit- auf die Teilzeitbeschäftigten erweitert: Vor
Beginn der Altersteilzeit müssen die Beschäftigten innerhalb eines Zeitraumes von 5
Jahren mindestens 1080 Kalendertage eine „versicherungspflichtige Beschäftigung“
ausgeübt haben.
Als Form der Altersteilzeit wird in der Gesamtbetriebsvereinbarung ausschließlich das
Blockmodell vorgegeben: „Die Vereinbarung regelt das Blockmodell der Altersteilzeit.
Im Blockmodell wird die während der vereinbarten Dauer der Altersteilzeit zu leistende
Arbeitszeit vollständig im ersten Abschnitt geleistet (Arbeitsphase), und im zweiten
Abschnitt wird die Mitarbeiterin/der Mitarbeiter unter Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses
vollständig von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt (Freistellungsphase).
Mit der Mitarbeiterin/dem Mitarbeiter wird ein Altersteilzeit-
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