Beschreibung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ... - Berlin.de

Verwaltungsbehörde
zugeschnitten. Es wird davon ausgegangen, dass die im Prüfmodul enthaltenen Fragen, ein
für alle anwendbares Prüfraster darstellen, mit dem auch über die einzelnen Prüfer und Prüfinstanzen
hinaus sachbezogen evaluiert und berichterstattet werden kann. Hiermit lassen
sich die Ergebnisse für alle durchgeführten Prüfungen einheitlich auswerten, so dass sich
zum präventiven oder korrektivem Handeln auch strukturelle Fehler und Problembereiche
identifizieren lassen. Zur Vorbereitung seiner Prüfung bereitet der Prüfer seinen „Prüfcocktail“
aus den vorhandenen 46-seitigen Fragenkatalog vor und trägt anschließend (oder während)
der Prüfung seine Prüffeststellungen ein. Der Prüfkatalog ist im IT-Begleitsystem hinterlegt.
Das Prüfungswesen nach VO 1083/2006 Art. 60, 61 und 62 und VO 1828/2006 Art. 13-17
Entsprechend den Vorgaben der EU sind Vor-Ort-Kontrollen bei den Begünstigten durchzuführen.
Neben den Kontrollen der Verwaltungsbehörde (sowie der Technischen Hilfe ESF)
und der Prüfbehörde (sowie deren Dienstleister) haben die ZGS ebenfalls im Rahmen ihrer
Kontroll- und Prüfpflichten Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen, entweder begleitend oder spätestens
nach dem Endverwendungsnachweis. Nach Umsetzungshandbuch sind vorrangig
begleitende Kontrollen durchzuführen, da hier bei Prüfungsfeststellungen für die weitere Umsetzung
noch steuernde Hinweise gegeben oder Auflagen erteilt werden können. Die VOK
der ZGS werden konform der im halbjährlichen Prüfplan der VB festgelegten Vorgaben umgesetzt.
Die Vor-Ort-Kontrollen erfolgen anhand der im IT-System hinterlegten Fragen/Checklisten
bzw. des Prüfmoduls des IT-Begleitsystems.
Zusätzlich führt die VB eigene Vor-Ort-Kontrollen in Zusammenarbeit mit der Technischen
Hilfe ESF durch. Die Begünstigten werden über die geplanten Prüfungen unterrichtet. Im
Rahmen der Gesamtverantwortung können die Fachbereiche an diesen Kontrollen teilnehmen
und selbst entsprechende Kontrollen durchführen. Bei VOK, die durch Stichprobenziehung
von Zwischenberichten (die für eine Ausgabenerklärung vorliegen) ermittelt werden,
sind alle zu diesem Zwischenbericht gehörende Originalbelege zu prüfen (Vollprüfung). Bei
zusätzlichen VOK sind Originalbelege zu prüfen, die mindestens 10% der zuschussfähigen
Kosten je Projekt repräsentieren.
Bei der Umsetzung von Vor-Ort-Kontrollen werden die Bestimmungen der VO (EG)
1083/2006 und 1828/2006 beachtet. In der Förderperiode 2007-2013 sind die Anforderungen
an die Verwaltungs- und Kontrollsysteme in der VO 1828/2006 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften
zur VO 1083/2006 mit den allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds
vor allem in Art. 13, Pkt. 4 und in den Art. 15-17 verankert und enthalten weitergehende
Anforderungen an die Begleitmechanismen zur Leistungs- und Qualitätsverbesserung in
der Strukturfondsförderung. Die Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörde haben
gem. Artikel 24 der VO 1828/2006 Zugang zu den Angaben der Endbegünstigten.
Mit Hilfe des im IT-Begleitsystems integrierten Prüfmoduls wird eine effiziente und einheitliche
Herangehensweise und Berichterstattung über die durchgeführten Kontrollen aller Kontrollinstanzen
im Rahmen der verordneten Kontrollaufgaben bei der Umsetzung der Europäischen
Strukturfonds ermöglicht. Das dient dazu, die Qualität der Prüfungen zu steigern und
sorgt dafür, eine einheitliche Auswertung und Berichterstattung aufzubereiten. Im Rahmen
der Prüfungen ist implizit über eventuelle Unregelmäßigkeiten zu berichten bzw. soll eine
Entscheidung über den Umgang damit getroffen werden. Das Prüfmodul ermöglicht eine
Einsicht in die Prüfqualität aller Verantwortlichen und Beteiligten. Diese Ergebnisse können
als Input für präventive Verbesserungsmaßnahmen wichtige Impulse zu einer Qualitätssteigerung
der Umsetzung der Förderung beitragen. In diesem Sinne wird die Durchführung von
Vor-Ort-Kontrollen gemäß den Vorgaben der Verwaltungsbehörde bei ausgewählten Projekten
im Rahmen der geltenden Anforderungen (LHO und EU) sowie den Bestimmungen nach
Art. 13 (2) b der Durchführungsverordnung insbesondere hinsichtlich der tatsächlichen Erbringung
bzw. Lieferung der Leistungen:
Verwaltungs- und Kontrollsysteme ESF Berlin 2007-2013 Seite 51 von 206