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Beschreibung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ... - Berlin.de

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<strong>Verwaltungs</strong>behör<strong>de</strong><br />

stehen<strong>de</strong>n TH-Mittel ausgeben wollen. Es müssen jedoch Vorhaben, die aus Mitteln <strong><strong>de</strong>r</strong><br />

Technischen Hilfe ESF finanziert wer<strong>de</strong>n, einen direkten Bezug zu <strong>de</strong>n Inhalten <strong>und</strong>/o<strong><strong>de</strong>r</strong><br />

<strong>de</strong>n Verfahren <strong><strong>de</strong>r</strong> ESF-Programmför<strong><strong>de</strong>r</strong>ung aufweisen. Für die <strong>de</strong>taillierte Finanzplanung<br />

<strong>und</strong> die ein<strong>de</strong>utigere Zuordnung <strong><strong>de</strong>r</strong> Ausgaben bei Beantragung wur<strong>de</strong>n alle TH-Budgets in<br />

berlinspezifische, sog. 5-Steller unterteilt:<br />

- 85XXX Administrative Begleitung, Beratung u. Kontrolle<br />

- 85XXX Dienstreisen<br />

- 86XXX Fachspezifische Gutachten u. Evaluierungen<br />

- 86XXX Fachspezifische Öffentlichkeitsarbeit u. Publizität<br />

Für die TH-Mittel <strong><strong>de</strong>r</strong> <strong>Verwaltungs</strong>behör<strong>de</strong> wur<strong>de</strong>n in Anbetracht <strong><strong>de</strong>r</strong> o.g., umfangreicheren<br />

Aufgaben zusätzliche 5-Steller <strong>und</strong> Instrumente geschaffen:<br />

- 85100 Personalkosten<br />

- 85101 Dienstreisen<br />

- 85102 Kontrollen<br />

- 85103 IT-Begleitsystem (zukünftig differenziert nach IT-Begleitsystem bzw. <strong><strong>de</strong>r</strong> Dienstleistung<br />

Technischer Hilfe)<br />

- 86200 Veranstaltungen III C 4<br />

- 86201 Europäischer Austausch<br />

- 86202 Punkt<br />

- 86203 Publizität <strong>und</strong> Information<br />

- 86205 Bewertung (Begleitung, Evaluierung)<br />

Diese Aufzählung ist nicht abschließend <strong>und</strong> je<strong><strong>de</strong>r</strong>zeit anlass- <strong>und</strong> bedarfsbezogen modifizierbar.<br />

Dem Personal <strong><strong>de</strong>r</strong> Zwischengeschalteten Stellen vorgegebene schriftliche Verfahren<br />

Die von <strong><strong>de</strong>r</strong> <strong>Verwaltungs</strong>behör<strong>de</strong> für alle am ESF-Verfahren beteiligten Institutionen vorgegebenen<br />

Regelungen gelten auch für die <strong>Verwaltungs</strong>behör<strong>de</strong> selbst, wenn sie als projektdurchführen<strong>de</strong><br />

Stelle agiert <strong>und</strong> Begünstigter ist. Es wer<strong>de</strong>n insbeson<strong><strong>de</strong>r</strong>e alle projektrelevanten<br />

Daten im IT-Begleitsystem erfasst, um – auch im Hinblick auf Erstattungsanträge <strong><strong>de</strong>r</strong><br />

Bescheinigungsbehör<strong>de</strong> - die Kohärenz <strong><strong>de</strong>r</strong> dortigen Datenbasis für die Gesamtheit <strong><strong>de</strong>s</strong><br />

ESF-Programmes zu gewährleisten.<br />

Verfahren zur Einführung, Än<strong><strong>de</strong>r</strong>ung o<strong><strong>de</strong>r</strong> Aufgabe solcher Verfahren<br />

Weitergehen<strong>de</strong> Verfahren gibt es nicht.<br />

<strong>Beschreibung</strong> <strong><strong>de</strong>r</strong> Verfahren für die Auswahl <strong>und</strong> Genehmigung von Vorhaben<br />

Definierte Kriterien <strong>und</strong> Verfahren für die Projektauswahl<br />

Die Auswahl <strong><strong>de</strong>r</strong> Vorhaben erfolgt in <strong><strong>de</strong>r</strong> Regel nach offenen Ausschreibungsverfahren. Entscheidungen<br />

wer<strong>de</strong>n von Vergabeausschüssen getroffen. Die Leistungserbringung erfolgt<br />

auf <strong><strong>de</strong>r</strong> Gr<strong>und</strong>lage von Verträgen (keine Zuwendungen).<br />

Entscheidungen in Ausschreibungsverfahren wer<strong>de</strong>n regelmäßig in einem zum jeweiligen<br />

Verfahren konstituierten Vergabeausschuss getroffen. In einem solchen Ausschuss ist immer<br />

die <strong>Verwaltungs</strong>behör<strong>de</strong> mit zumin<strong><strong>de</strong>s</strong>t einem Vertreter präsent; zusätzlich wer<strong>de</strong>n Vertretungen<br />

<strong><strong>de</strong>r</strong> <strong>Verwaltungs</strong>behör<strong>de</strong> EFRE <strong>und</strong> <strong><strong>de</strong>r</strong> Bescheinigungsbehör<strong>de</strong> realisiert, nach Mög-<br />

<strong>Verwaltungs</strong>- <strong>und</strong> <strong>Kontrollsysteme</strong> ESF <strong>Berlin</strong> 2007-2013 Seite 63 von 206

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