Beschreibung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ... - Berlin.de

Verwaltungsbehörde
Alle Kontrollen so durchzuführen, um die Richtigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Zuschussfähigkeit
von Ausgaben nachgewiesen ist und die Anträge an die KOM allen
Förderregularien entsprechen.
2.5 Prüfpfad
Zentraler Teil des Verwaltungs- und Kontrollsystems ist das IT-Begleitsystem, das nicht nur
Art, Umfang und Zeitpunkt von Datenerfassungen bestimmt, sondern auch einen einheitlichen
Workflow für die ESF-relevanten Förderverfahren erzwingt. Dieses einheitliche IT-
Fördersystem erhöht die Systemsicherheit erheblich. Es dokumentiert sowohl den Prüfpfad
als auch die Kontrollen, die nach den Qualitätsmaßstäben der VO vor Abgabe der Ausgabenerklärung
durchzuführen sind.
2.5.1 Wie kommen die Vorschriften von Artikel 15 der VO(EG) 1828/2006 im
Rahmen des Programms und/oder einzelner Prioritätsachsen zur Anwendung?
Ein Prüfpfad gilt als hinreichend gem. Art. 15 der VO 1828/2006, wenn er für das betreffende
operationelle Programm Kriterien enthält, die mit dem zentralen IT-Begleitsystem gewährleistet
werden:
Abgleich zwischen den der Kommission bescheinigten Gesamtbeträgen und den detaillierten
Belegen und Buchführungsunterlagen
Überprüfung der Auszahlung des öffentlichen Betrages an den Begünstigten (Verwendungsnachweis
Einnahmen)
Überprüfung der Anwendung der festgelegten Auswahlkriterien für die Maßnahmen
Dokumentation, Spezifikation, Finanzierungsplan, Bewilligungsunterlagen, Vergabeverfahren,
Fortschrittsberichte sowie Berichte über durchgeführte Kontrollen und Prüfungen
Der Prüfpfad wird mit Hilfe des IT-Begleitsystems eingehalten. Alle Endbegünstigen haben
einen Systemzugang und sind verpflichtet, ihre Förderdaten dort einzugeben. Dazu gehören
die Ausgaben und Einnahmen auf Belegebene mit Angaben/Beweisstücken zu den konkreten
Aus- und Einzahlungen. Damit sind im System alle Projektausgaben und –einnahmen
gespeichert, die für eine Erstattung aus dem ESF – nach umfangreicher Prüfung ihrer Förderfähigkeit
(im integrierten Workflow müssen diese Prüfungen zwangsläufig stattfinden und
dokumentiert werden) – in Frage kommen. Nur diese Angaben können in die der Kommission
zu bescheinigenden Ausgaben aufgenommen werden.
Mathematische und Plausibilitätsprüfungen werden durch das System sichergestellt, so dass
sich die durchzuführenden Prüfungen – auch im Sinne effizienter Umsetzungsverfahren –
hauptsächlich auf die Förderfähigkeit und Angemessenheit sowie die inhaltliche Projektumsetzung
konzentrieren können.
Die Erfassung aller Ausgaben ist für alle Förderebenen einsehbar und kontrollierbar (seitens
der Prüfbehörde, der Bescheinigungsbehörde, der Verwaltungsbehörde, den Zwischengeschalteten
Stellen und den Begünstigten), so dass die Ausgaben auf allen, bis auf die untersten
Ebenen sofort nachvollzogen werden können. Damit werden die Absätze a) und b) des
Artikels 15 der VO (EG) 1828/2006 (Durchführungs-VO) abgedeckt.
Die Überprüfung der Anwendung der vom Begleitausschuss für das Operationelle Programm
festgelegten Auswahlkriterien (ebd., Absatz c) erfolgt im Antragsverfahren. Hier wird der Antrag
inhaltlich überprüft, zu dem die Anwendung der genannten Auswahlkriterien gehört (wird
im IT-Begleitsystems dokumentiert). Das gesamte Antragsverfahren wird im IT-Begleitsystem
mit einem integrierten Workflow abgebildet, gesteuert und dokumentiert. Nur die An-
Verwaltungs- und Kontrollsysteme ESF Berlin 2007-2013 Seite 57 von 206