21. Tätigkeitsbericht des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten ...

Datenhaltung in UDIS nicht ersichtlich ist. Deshalb arbeitet die BBS mit Hochdruck
daran, die bisher erstellten Unterlagen zu den Fachverfahren, die sich
der Datenbank UDIS bedienen, den neuen Gegebenheiten anzupassen.
Unsere vorläufige Einschätzung von UDIS geht dahin, dass es sich um einen
Anwendungsfall des § 11a Abs. 2 HmbDSG handelt. Denn viel spricht dafür,
dass personenbezogene Daten aus unterschiedlichen Aufgabengebieten in
einer gemeinsamen automatisierten Datei oder zumindest in verbundenen automatisierten
Dateien verarbeitet werden. Damit bedarf die Einrichtung von
UDIS der Zulassung durch die Leitung der Daten verarbeitenden Stelle, weil
sich die Gefährdungslage bezüglich der informationellen Selbstbestimmung
und damit der Regelungsbedarf in solchen Fällen verdichtet. Gemeinsame
oder verbundene automatisierte Dateien sind regelmäßig dadurch gekennzeichnet,
dass der Datenbestand ohne zentrale Kontrolle durch eine bestimmte
Daten verarbeitende Stelle von allen angeschlossenen Stellen unmittelbar bedient
werden kann und dass die eingebende Stelle keine Kontrolle darüber hat,
wer eine von ihr eingegebene Information abruft. Da die BBS bislang eine Zulassung
von UDIS nach § 11a Abs. 2 HmbDSG nicht erteilt hat, haben wir die
Behörde aufgefordert, dies nachzuholen.
Wir werden weiterhin darauf drängen, dass alle datenschutzrechtlichen Details
im Zusammenhang mit UDIS geklärt werden. Die BBS hat bisher nur zu einzelnen
Punkten in der Konzeption von UDIS reagiert und Gegenmaßnahmen ergriffen:
Das Datenmanagement in der BBS wird restrukturiert, die Geschäftsprozesse
für die Datenerfassung, die Datenanalyse und die Datenausgabe
werden analysiert, um sie anschließend den fachlichen Erfordernissen anzupassen.
Dieses Restrukturierungsprogramm umfasst auch die Vorbereitung
eines Projektes zur Einführung eines Data Warehouses, um das zukünftige Datenmanagement
auf ein sicheres und nachhaltiges Fundament zu stellen. Ziel
des Projektes ist es, jederzeit den Überblick über die Daten zu haben, Datenströme
reibungslos durch verschiedene Applikationen zu leiten sowie Zugriffe,
Nutzung und Verarbeitung der Daten – sei es durch Anwender oder durch Applikation
– sicher und integer zu kontrollieren und zu dokumentieren. Wir werden
die Entwicklung dieser Angelegenheit weiter kritisch beobachten.
13.3 Studien-Infonetz (STiNE) der Universität Hamburg
Der Start des neuen Campus-Netzes wurde von Sicherheitsmängeln begleitet.
Die Einführung der neuen Studiengänge im Bachelor-Master-System an der
Universität Hamburg mit modularisiertem Studiensystem und studienbegleitenden
Prüfungen machte eine IT-Unterstützung notwendig. Die Universität
Hamburg hat deshalb unter dem Namen STiNE das System CampusNet der
Firma Datenlotsen eingeführt, das zum Wintersemester 2006/07 in Betrieb genommen
wurde. STiNE ist ein integriertes System für Studierende, Lehrende
und Verwaltungspersonal zur Organisation aller Verwaltungsprozesse im Be-
21. Tätigkeitsbericht 2006/2007 HmbDSB
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