Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan

Im Anschluss an die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung und die daran anknüpfende
Überprüfung des Umweltberichts im Sinne des § 14k Abs. 2 UVPG folgt die Überarbeitung
des Entwurfs des BVWP unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Beteiligung. Die überarbeitete
Fassung des BVWP bildet die Grundlage für den abschließenden Beschluss des
BVWP 2030 durch die Bundesregierung (Kabinettsbeschluss). Praktisch erfolgt eine Berücksichtigung
der Umweltbelange nach dem vorgeschlagenen SUP-Konzept allerdings bereits
deutlich frühzeitiger, nämlich bereits im Zuge der Projektbewertung für die Aufstellung des
Entwurfs zum BVWP 2030. Denn dort werden die Umweltbelange integrativ im Rahmen des
Projektbewertungsverfahrens sowie daran anschließend als Umweltbeitrag zur Gesamtplanbewertung
ermittelt und bewertet.
Die Annahme des BVWP durch die Bundesregierung ist nach den Vorschriften des
§ 14l UVPG öffentlich bekannt zu machen. In diesem Zuge sind eine zusammenfassende
Erklärung zur SUP sowie eine Aufstellung von Überwachungsmaßnahmen zusammen mit
dem angenommenen Plan zur Einsicht auszulegen. § 14m UVPG schreibt der zuständigen
Behörde darüber hinaus die Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen vor, die
sich aus der Durchführung des Planes ergeben.
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