Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan

laufende und fest disponierte Projekte wurden erst 2015 beschlossen (z.B. Neubeginne
Straße im Sommer 2015) und sind daher nicht Bestandteil des Bezugsfalls. Da die Gesamtplanwirkungen
immer im Vergleich zum Bezugsfall ausgewiesen werden, werden die Umweltwirkungen
dieser Vorhaben im Rahmen der Gesamtplanbetrachtung zusammen mit den
Projekten des Vordringlichen Bedarfs (VB) summarisch ausgewiesen.
4.5.2 Umgang mit planfestgestellten Projekten
Alle Aus- und Neubauprojekte, die nicht als laufend oder fest disponiert eingestuft werden,
werden für den BVWP noch einmal neu im Hinblick auf das Nutzen-Kosten-Verhältnis bewertet.
Dies gilt folglich auch für Projekte, die bereits planfestgestellt sind. Noch nicht begonnene
planfestgestellte Projekte sind damit Teil des Gesamtplans und werden als solche in die
SUP einbezogen. Allerdings werden planfestgestellte Projekte keiner erneuten umwelt- und
naturschutzfachlichen Beurteilung, bei der die nicht-monetarisierten Umweltwirkungen betrachtet
werden, unterzogen, da für diese Projekte bereits eine projektbezogene Umweltverträglichkeitsprüfung
durchgeführt wurde.
Für planfestgestellte Vorhaben erfolgt somit in der SUP für die Einzelprojektebene keine Bewertung
der im Rahmen der umwelt- und naturschutzfachlichen Beurteilungen ermittelten
Umweltbetroffenheit. Als Vorbereitung für die Ermittlung der Gesamtplanauswirkungen, die
am Ende des BVWP-Prozesses nach Einordnung der bewerteten Projekte in die Dringlichkeitskategorien
erfolgt, werden allerdings im Rahmen der Untersuchungen zur SUP auch für
die planfestgestellten Projekte die absoluten Betroffenheitsumfänge je Umweltkriterium ermittelt,
ausgewiesen und anschließend im Gesamtplan mit bewertet und berücksichtigt.
4.5.3 Zeitliche Systemabgrenzung - Planungshorizont
Für die Beurteilung der Gesamtplanwirkung ist die Festlegung eines plausiblen Realisierungszeitraumes
erforderlich. Für den BVWP 2030 wird dazu die fiktive Annahme getroffen,
dass alle Vorhaben des Vordringlichen Bedarfes mit Vordringlichem Bedarf zur Engpassbeseitigung
bis 2030 baulich umgesetzt oder begonnen werden. Ein Realisierungszeitraum für
die Vorhaben des Weiteren Bedarfs lässt sich nicht konkret angeben.
Die Setzung eines Realisierungszeitraumes ist besonders bei der Bewertung von Kriterien
relevant, denen ein quantitativer Zielbezug mit zeitlicher Fixierung zugrunde liegt. Dies trifft
im Wesentlichen auf das Kriterium 2.5 (Flächeninanspruchnahme) zu.
4.6 Auf der Projektebene: Trassenplausibilisierung aus Umweltsicht
4.6.1 Überblick
Die Plausibilitätsprüfung in der Phase der Projektanmeldung bzw. Projektdefinition dient dazu,
für die in den BVWP einzustellenden Projekte eine möglichst realistische Schätzung der
Investitionskosten vorzunehmen. Dabei ist auch zu prüfen, ob die für die Projektbewertung
und die Beurteilung der umwelt- und naturschutzfachlichen Wirkungen anzunehmende technische
Ausgestaltung (Trassenverlauf, bautechnische Elemente wie Brücken, Tunnel, ggf.
besondere Tierquerungshilfen) realistisch ist.
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