Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan

Abb. 2:
Der BVWP und seine Beziehungen zu anderen Plänen im Kontext der Verkehrswegeplanung
(Quelle: BMVI)
Alle fünf Jahre sind gemäß gesetzlicher Regelungen die Bedarfspläne zu überprüfen. Mit
dieser Bedarfsplanüberprüfung soll festgestellt werden, ob eine Anpassung an die Verkehrsund
Wirtschaftsentwicklung erforderlich ist.
Die Verkehrswegeplanung auf Bundesebene mit Ausarbeitung des BVWP und Erstellung der
Bedarfspläne ist die oberste Ebene einer mehrstufigen Verkehrsinfrastrukturplanung. Auf
den nachfolgenden Planungsstufen werden die Planungen des BVWP von den Vorhabenträgern
vertieft und bis zum Baurecht (in der Regel Planfeststellung) geführt. Die Umsetzungszeitpunkte
und die Umsetzungsreihenfolge der Projekte hängen von der Dringlichkeit, dem
Planungsstand mit Vorliegen des Baurechts sowie den verfügbaren Finanzmitteln ab. Zusätzlich
zur Strategischen Umweltprüfung auf Ebene des BVWP ist auf den nachgeordneten
Ebenen eine detaillierte vorhabenbezogene Umweltprüfung (Umweltverträglichkeitsprüfung)
vorgesehen, sodass Umweltbelange durchgängig Berücksichtigung finden.
Zur Verwirklichung des Ausbaus stellt das BMVI Fünfjahrespläne auf, die den Investitionsbedarfs
für einen Zeitraum von fünf Jahren enthalten. Der Investitionsbedarf umfasst die Erhaltung
der Bestandsnetze, die Fortführung der im Bau befindlichen Maßnahmen und die
Vorhaben mit weit fortgeschrittenem Planungsstand, die bereits Baureife haben oder diese
im Geltungszeitraum erreichen können.
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