Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan

Themenfeld / Zielbereich
Ziele des Umweltschutzes
des Wassers ist sicherzustellen und die Leistungsfähigkeit des Wasserhaushalts
zu erhalten. (§ 5 Abs. 1 WHG)
Gewässer sind so auszubauen, dass natürliche Rückhalteflächen erhalten
bleiben, das natürliche Abflussverhalten nicht wesentlich verändert wird,
naturraumtypische Lebensgemeinschaften bewahrt und sonstige nachteilige
Veränderungen des Zustands des Gewässers vermieden oder, soweit
dies nicht möglich ist, ausgeglichen werden. (§ 67 WHG)
Beim Ausbau oder dem Neubau einer Bundeswasserstraße sind in Linienführung
und Bauweise Bild und Erholungseignung der Gewässerlandschaft
sowie die Erhaltung und Verbesserung des Selbstreinigungsvermögens
des Gewässers zu beachten. Die natürlichen Lebensgrundlagen sind
zu bewahren. Ausbaumaßnahmen müssen die nach §§ 27 bis 31 des
Wasserhaushaltsgesetzes maßgebenden Bewirtschaftungsziele berücksichtigen.
Ausbau- oder Neubaumaßnahmen werden so durchgeführt,
dass mehr als nur geringfügige Auswirkungen auf den Hochwasserschutz
vermieden werden. (§ 12 Abs. 7 WaStrG)
Die Errichtung, die wesentliche Änderung und der Betrieb von Stauanlagen
an Bundeswasserstraßen dürfen nur zugelassen werden, wenn durch
geeignete Einrichtungen und Betriebsweisen die Durchgängigkeit des
Gewässers erhalten oder wiederhergestellt wird, soweit dies erforderlich
ist, um die Bewirtschaftungsziele nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 zu erreichen.
(§ 34 Abs. 1 WHG)
Meeres- und Binnengewässer sind vor Beeinträchtigungen zu bewahren
und ihre natürliche Selbstreinigungsfähigkeit und Dynamik ist zu erhalten;
dies gilt insbesondere für natürliche und naturnahe Gewässer einschließlich
ihrer Ufer, Auen und sonstigen Rückhalteflächen. (§ 1 Abs. 3 Nr. 3
BNatSchG)
8 Wasser - Querung von
schutzwürdigen Flächen
Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 WHG sind in ihrer Funktion
als Rückhalteflächen zu erhalten. (§ 77 WHG)
In festgesetzten Überschwemmungsgebieten ist die Errichtung und Erweiterung
baulicher Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 BauGB sowie die
Errichtung von Mauern, Wällen oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung
des Wassers bei Überschwemmungen untersagt (§ 78 Abs.1 WHG).
Es sind auch sonstige Handlungen verboten, die den Zielen des vorsorgenden
Hochwasserschutzes entgegenstehen (vgl. § 78 Abs. 1 WHG).
Ausnahmen bedürfen einer Genehmigung der zuständigen Behörde.
(§ 78 Abs. 3 WHG).
Gewässer, Auen und sonstige Rückhalteflächen sind insbesondere bei
natürlichen und naturnahen Gewässern vor Beeinträchtigungen zu bewahren.
(§ 1 Abs. 3 Nr. 3 BNatSchG)
In Wasserschutzgebieten können bestimmte Handlungen verboten oder
für nur beschränkt zulässig erklärt werden und die Eigentümer und Nutzungsberechtigten
von Grundstücken können zur Duldung bestimmter
Maßnahmen verpflichtet werden. (§ 52 Abs. 1 WHG)
9 Globales Klima – Emission
von Treibhausgasen
Schutz der Atmosphäre und Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen
durch Immissionen. (§ 1 BImSchG)
Mittel- und langfristige Klimaschutzziele der Bundesregierung: Reduzierung
der Emission von Treibhausgasen gegenüber 1990 um 40 % bis
2020 und um 80-95 % bis 2050. (Aktionsprogramm Klimaschutz 2020)
10 Landschaft/Erholung - Zerschneidung
und visuelle
Überformung der Land-
Natur und Landschaft – dies umfasst die biologische Vielfalt, die Leistungs-
und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und die Vielfalt, Eigenart
und Schönheit sowie den Erholungswert der Landschaft – sind auf
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