Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan

wird standardmäßig eine geringe Umweltbetroffenheit angenommen. Die Gesamtbewertung
ergibt sich bei Ausbauprojekten aus folgenden Regeln:
1. Die Kriterien 2.2 und 2.4.2 stehen auf „gering“ oder „positiv“: Gesamtbewertung "gering"
2. Das Kriterium 2.2 steht auf "mittel" oder "hoch": Gesamtbewertung "mittel"
3. Das Kriterium 2.4.2 steht auf "mittel": Gesamtbewertung "mittel".
Im Ergebnis ergibt sich somit im Regelfall für Ausbauprojekte auch insgesamt geringe oder
mittlere Umweltbetroffenheit für die nicht-monetarisierten Kriterien.
Plausibilitätsprüfung und zusätzliche bewertungsrelevante Sachverhalte
In einem zweiten Schritt wird analog zum Vorgehen in der URE 2003 ergänzend zur formalisierten
Beurteilung eine ergänzende Plausibilitätsprüfung durchgeführt. Diese Prüfung ermöglicht
es, im Einzelfall ggf. eine Änderung der Bewertungsklasse vorzunehmen. Die zu
einer Auf- oder Abwertung des formalen Bewertungsergebnisses führenden bewertungsrelevanten
Sachverhalte werden im Projektdossier dokumentiert.
Typischerweise in Frage kommende bewertungsrelevante Sachverhalte werden nachfolgend
beispielhaft aufgelistet. Diese Aspekte sind umso eher geeignet, eine Korrektur des formalen
Bewertungsergebnisses um in der Regel eine Wertstufe vorzunehmen, je knapper die jeweilige
Bewertungsstufe nach der formalen Bewertung erreicht ist:
Trassenführung verursacht nur indirekte Betroffenheiten:
Dieser Sachverhalt bedeutet, dass sich die Umweltbetroffenheiten, die nach den formalen
Regeln im Ergebnis zu einer hohen Umweltbetroffenheit führen, ausschließlich auf
indirekte Betroffenheiten und nicht auf vollständige Funktionsverluste zurückzuführen
sind. Je weiter die Trasse von diesen schützenswerten Bereichen entfernt liegt, desto
eher rechtfertigt sich eine Herabstufung des Gesamtergebnisses um eine Stufe.
Trassenführung besitzt Vorteile durch Bündelung mit bestehenden Vorbelastungen:
Liegen die für die Bewertungsstufe maßgeblichen Bereiche im Bereich vorhandener
Vorbelastungen z. B. einer bereits bestehenden Infrastruktur und erscheint eine Bündelung
insgesamt deutlich vorteilhaft, ist eine Herabstufung des formalen Gesamtergebnisses
um eine Stufe möglich.
Sehr hoher Betroffenheitsumfang bei einzelnen Kriterien:
Eine Heraufstufung des Gesamtergebnisses kann gerechtfertigt sein, wenn die Umweltbetroffenheit
bei Kriterien, die mit „hoch“ bewertet wurden, sehr deutlich oberhalb der
Bewertungsschwelle liegt (insb. bei Natura 2000-Gebieten).
Fortgeschrittener Planungsstand:
Bei fortgeschrittenem Planungsstand können Detailkenntnisse über die Umweltauswirkungen
eines Projektes vorliegen, aufgrund derer das formale Bewertungsergebnis im
Einzelfall nicht zutreffend ist, weil ein Projekt doch relativ konfliktarm realisiert werden
kann. Dies kann im Einzelfall eine Korrektur von kriterienbezogenen Einzelbewertungen
oder des Gesamtergebnisses rechtfertigen.
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