DCM Flugzeugfonds 1

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W E I T E R E N A C H D E R V E R M Ö G E N S A N L A G E N -
V E R K A U F S P R O S P E K T V E R O R D N U N G E R F O R -
D E R L I C H E A N G A B E N ( N E G A T I V T E S T A T E )
Nach der Vermögensanlagen-Verkaufsprospektverordnung
muss der Verkaufsprospekt zu allen in der
Verordnung genannten Punkten Angaben enthalten.
Dies gilt auch, wenn die betreffenden Angaben bei
der konkreten angebotenen Vermögensanlage nicht
einschlägig sind oder aus sonstigen Gründen nicht
gemacht werden können (sog. Negativ-Testate). Aus
diesem Grunde weist die Prospektverantwortliche
auf Folgendes hin (§§ ohne nähere Bezeichnung
sind im Folgenden solche der Vermögensanlagen-
Verkaufsprospektverordnung):
§ 2 Abs. 1 S. 5: Der Verkaufsprospekt ist in deutscher
Sprache und nicht, weder ganz noch zum Teil, in
einer anderen in internationalen Finanzkreisen
gebräuchlichen Sprache abgefasst. Aus diesem
Grund ist eine vorangestellte deutsche Zusammenfassung
nicht erforderlich.
§ 4 S. 1 Nr. 2: Der Anbieter übernimmt nicht die
Zahlung von aus der Vermögensanlage entstehenden
Steuern für den Anleger.
§ 4 S. 1 Nr. 7: Es besteht keine Möglichkeit, die
Zeichnung von Beteiligungen vorzeitig zu schließen.
Nur, sofern ein Anleger die geschuldete Einlage nur
teilweise erbringt, kann der Zeichnungsbetrag um
die geschuldete Leistung gekürzt werden.
§ 4 S. 1 Nr. 8: Die Möglichkeit der Beteiligung an
der Fondsgesellschaft wird nur in Deutschland angeboten
werden. Das Anbieten von Teilbeträgen in verschiedenen
Staaten ist nicht beabsichtigt.
§ 5 Nr. 3: Der Gesellschaftsvertrag der Komplementärin
DCM Flugzeugfonds 1 Verwaltungs GmbH enthält
bis auf den Ausschluss des Selbstkontrahierungsverbots
keine weiteren von den gesetzlichen
Regelungen abweichenden Bestimmungen. Mit Ausnahme
der auf den S. 72ff. beschriebenen fehlenden
Beteiligung der Komplementärin am Vermögen und
Ergebnis weist der Gesellschaftsvertrag der Fondsgesellschaft
keine von den gesetzlichen Regelungen
abweichenden Bestimmungen im Bezug auf die
Komplementärin auf.
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DCM Flugzeugfonds 1
§ 5 Nr. 6: Der Emittent ist kein Konzernunternehmen
der DCM AG i.S.d. §§ 18 ff AktG i.V.m. § 290
HGB, weil die DCM Service GmbH, die ihrerseits
ein Konzernunternehmen der DCM AG ist, nicht zu
mehr als 50% an dem Emittenten beteiligt ist. Im
Übrigen wird die Beteiligung der DCM Service
GmbH an dem Emittenten mit dem Beitritt des ersten
Anlegers verwässert.
§ 6 S. 1 Nr. 2: Der Emittent hat bisher keine Wertpapiere
oder Vermögensanlagen i.S.d. § 8f Abs. 1 des
Verkaufsprospektgesetzes ausgegeben.
§ 6 S. 2 und 3: Da der Emittent keine Aktiengesellschaft
oder Kommanditgesellschaft auf Aktien ist,
gibt es keine Wertpapiere, die Gläubigern ein
Umtausch- oder Bezugsrecht auf Aktien einräumen.
§ 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 3: Den Gründungsgesellschaftern
stehen keine Gewinnbeteiligungen, Entnahmerechte
oder sonstige Gesamtbezüge insbesondere keine
Gehälter, Gewinnbeteiligungen, Aufwandsentschädigungen,
Versicherungsentgelte, Provisionen oder
Nebenleistungen jeder Art außerhalb des Gesellschaftsvertrages
zu.
§ 7 Abs. 2 Nr. 1 bis 3: Die Gründungsgesellschafter
des Emittenten sind über die auf den Seiten 107 und
113 genannte Beteiligung von Herrn Deinböck an
der DCM AG, die mit dem Vertrieb der Vermögensanlage
betraut ist, hinaus weder unmittelbar noch
mittelbar an Unternehmen beteiligt, die (1.) mit dem
Vertrieb der emittierten Vermögensanlage beauftragt
sind, (2.) dem Emittenten Fremdkapital zur Verfügung
stellen oder (3.) im Zusammenhang mit der
Herstellung des Anlageobjekts nicht nur geringfügige
Lieferungen oder Leistungen erbringen.
§ 8 Abs. 1 Nr. 2: Der Emittent ist abhängig von dem
Kaufvertrag über den Erwerb des Flugzeugs, dem
Leasing(-Novations-)-Vertrag über die Vermietung des
Flugzeugs und der Fremdfinanzierungszusage der
fremdfinanzierenden Bank. Ohne die genannten Verträge
ist die Umsetzung des Fondsprospektes nicht
möglich (vgl. S. 78ff.). Hinsichtlich der damit verbun-