DCM Flugzeugfonds 1

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W E S E N T L I C H E R I S I K E N D E R B E T E I L I G U N G
künfte anzunehmen wären mit der Folge einer steuerlichen
Erfassung des Veräußerungsgewinns). Sollte
ein Gesellschafter seine Beteiligung ganz oder teilweise
durch Kredit finanzieren, kann auf Ebene des
Gesellschafters die persönliche Überschusserzielungsabsicht
aberkannt werden. Eine Überschusserzielungsabsicht
des Anlegers kann individuell auch
dann aberkannt werden, wenn der Anleger seine
Beteiligung vor Erreichen des Totalüberschusses
unentgeltlich an einen Dritten überträgt.
In Folge einer anfänglichen Aberkennung der Überschusserzielungsabsicht
würden steuerliche Einkünfte
der Fondsgesellschafter insgesamt bzw. des betroffenen
Gesellschafters zunächst nicht festgestellt werden.
Die Konsequenzen hieraus sind in Abhängigkeit
davon zu beschreiben, ob die anfänglichen
Verluste aus der Vermietungstätigkeit der Verlustausgleichsbeschränkung
des § 15 b EStG unterliegen
oder nicht (vgl. dazu auch nachfolgend). Wenn die
anfänglichen Verluste der Regelung des § 15 b EStG
unterliegen, wovon die Fondsgesellschaft ausgeht,
ergäbe sich aus der Aberkennung der Überschusserzielungsabsicht
zunächst keine Auswirkung auf die
persönliche Steuerposition der Fondsgesellschafter,
weil die Verluste dann ohnehin nur einen Verlustvortrag
auf Gesellschaftsebene begründen, hingegen
keinen Verlustabzug auf Gesellschafterebene. Es verbliebe
aber in dieser Fallkonstellation das Risiko,
dass ungeachtet einer in der Verlustphase zunächst
aberkannten Überschusserzielungsabsicht mit Eintritt
in die Gewinnphase steuerliche Ergebnisse festgestellt
werden könnten, ohne dass aus verfahrensrechtlichen
Gründen (mangels Feststellung vortragsfähiger
Verluste) gleichzeitig Verlustvorträge berücksichtigt
würden. Es käme in diesem Fall zur
Besteuerung von Scheingewinnen.
Sollte die Finanzverwaltung die Auffassung vertreten,
dass die anfänglichen Verluste der Regelung des
§ 15 b EStG nicht unterliegen, d.h. die Verluste für
den allgemeinen Verlustausgleich zur Verfügung
stünden, ergäbe sich aus der Aberkennung der Überschusserzielungsabsicht
mit der Folge einer Nicht-
Festsetzung von steuerlichen Ergebnissen unmittel-
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bare Auswirkung auf die persönliche Steuerposition
der Fondsgesellschafter.
Die Fondsgesellschaft geht davon aus, dass die Verlustausgleichsbeschränkung
nach § 15 b EStG i.V.m.
§ 21 Abs. 1 Satz 2 EStG Anwendung findet, weil die
Fondsgesellschaft abschreibungsbedingt bis zum Jahr
2020 kontinuierlich steuerliche Verluste aus Vermietungstätigkeit
aufweisen wird. In Folge der Anwendung
des § 15 b EStG werden die anfänglichen steuerlichen
Verluste in der Fondsgesellschaft gekapselt
und gegen spätere Gewinne verrechnet, die aus der
Vermietungstätigkeit der Fondsgesellschaft resultieren.
Den Fondsgesellschaftern werden bis zum Verbrauch
des Verlustvortrages steuerlich Nullergebnisse
zugewiesen. Sollte der Anwendungsbereich von § 15
b EStG künftig durch BFH-Rechtsprechung oder Verwaltungserlass
mit Rückwirkung und Anwendung auf
die Fondsgesellschaft eingeschränkt werden, entstünde
ein vollständig verändertes Steuerszenario. Den
Fondsgesellschaftern wären dann anfängliche Verluste
zuzurechnen, die in den Verlustausgleich mit positiven
Einkünften einbezogen werden könnten, in den
folgenden Gewinnjahren dann aber auch positive
Vermietungseinkünfte, die dem dann geltenden bzw.
persönlich verwirklichten Grenzsteuersatz unterlägen.
Die Auswirkungen dieses Szenarios kann nur für
den individuellen Fall, nicht aber mit Allgemeingültigkeit
beurteilt werden.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die derzeit
geltenden amtlichen AfA-Tabellen für Luftfahrtunternehmen
und Flughafenbetriebe überarbeitet
werden und in der überarbeiteten Fassung eine längere
betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer für Transportflugzeuge
festgeschrieben wird. Es ist ferner
nicht ausgeschlossen, dass die Finanzverwaltung für
die lineare Abschreibung an Stelle der betriebsgewöhnlichen
Nutzungsdauer nach den derzeit geltenden
amtlichen AfA-Tabellen für Luftfahrtunternehmen
und Flughafenbetriebe die längere Nutzungsdauer
nach dem Betriebskonzept der Gesellschaft
zugrunde legt, so dass sich die jährlichen Abschreibungsbeträge
entsprechend vermindern. Im Anwendungsbereich
von § 15 b EStG veränderte ein länge-