DCM Flugzeugfonds 1

hinreichende Reputation als international tätiger
Flugzeugversicherer bzw. Makler aufweisen und die
Auswahl der Beteiligten bedarf grundsätzlich der
Genehmigung durch die Fondsgesellschaft.
6.2.5 Wartung und Instandhaltung
Der Leasingnehmer ist verpflichtet, das Flugzeug ordnungsgemäß
entsprechend den Vorschriften des Herstellers
und der Luftverkehrsbehörden und in gleicher
Art und Weise wie die anderen Flugzeuge seiner
Flotte zu warten und in einem Zustand zu halten, der
einem neu ausgelieferten Flugzeug unter Berücksichtigung
der üblichen Abnutzung entspricht.
Von den Luftverkehrsbehörden wird ein Wartungsprogramm
für den Flugzeugtyp festgelegt, das insbesondere
aus regelmäßigen sog. „C-Checks“ besteht,
die in Wartungsintervallen von derzeit 18 Monaten
erfolgen müssen. Der Wartungsumfang und die
Maßnahmen zur Kontrolle und zum Austausch
sicherheitsrelevanter Bauteile, insbesondere der
Triebwerke sind im jeweils 4. und im 8. aufeinander
folgenden C-Check wesentlich erhöht und mithin
deutlich zeit- und kostenintensiver.
Der Leasingnehmer muss alle Inspektionen, Wartungsarbeiten,
Instandsetzungen und den Austausch
von Komponenten auf eigene Kosten durchführen.
Der Leasinggeber ist zu regelmäßigen Inspektionen
des Flugzeugs und zur Überprüfung der Wartungsnachweise
befugt.
6.2.6 Untervermietung
Der Leasingnehmer ist unter Fortbestehen seiner
Verpflichtungen aus dem Leasingvertrag zur kurzfristigen
(„Wet Lease“) und langfristigen („Sub-Lease“)
Untervermietung des Flugzeugs berechtigt,
sofern bestimmte Voraussetzungen für die jeweilige
Kategorie der Nutzungsüberlassung erfüllt werden.
Insbesondere darf die Untervermietung die Laufzeit
des Leasingvertrages nicht überschreiten und die
Untermietverträge müssen dieselben Anforderungen
betreffend die Einsatzzwecke, den Versicherungsumfang
und die Instandhaltung des Flugzeugs
wie der Leasingvertrag enthalten. Eine weitere
R E C H T L I C H E A N G A B E N
Untervermietung durch den Untermieter ist ausgeschlossen.
Wet Leases dürfen die Registrierung des
Flugzeugs im Luftfahrzeugregister und die Kontrolle
durch das Bundesluftfahrtamt nicht gefährden. Eine
langfristige Untervermietung kann mit einer Deregistrierung
in Deutschland einhergehen, sie darf
aber nur an bestimmte vereinbarte Fluggesellschaften
erfolgen.
6.2.7 Vorzeitige Beendigung des Leasingvertrages
infolge von Leistungsstörungen
Der Leasingvertrag sieht verschiedene vom Leasingnehmer
verursachte Sachverhalte als Vertragsstörungen
vor, deren Vorliegen den Leasinggeber zur
außerordentlichen Kündigung des Leasingvertrags
berechtigen. Diese sind u.a.:
■ unterlassene oder verspätete Zahlung der Leasingraten
und/oder anderer fälliger Beträge;
■ fehlender oder ungenügender Versicherungsschutz
des Flugzeugs;
■ Unerlaubte Verfügung über den Besitz am Flugzeug;
■ Belastung des Flugzeugs mit Sicherungsrechten
Dritter;
■ Unterlassung des Leasingnehmers, das Flugzeug
zum vertragsgemäßen Zeitpunkt, in der vertragsgemäßen
Art und Weise, an dem vertragsgemäßen
Ort und in dem vertragsgemäßen Zustand
zurückzugeben;
■ Überschuldung oder Insolvenz des Leasingnehmers
oder einer FSA Partei;
■ Entzug der für den Betrieb einer kommerziellen
Frachtgesellschaft notwendigen Lizenzen oder
Berechtigungen;
■ Absenkung der Gesellschaftsanteile bzw. Stimmrechte
der Joint Venture Partner am Leasingnehmer
auf weniger als 51%.
Bei einer durch den Leasingnehmer verursachten
Vertragsstörung hat der Leasinggeber das Recht, den
Leasingnehmer auf Vertragserfüllung oder Schadensersatz
zu verklagen, den Leasingvertrag durch
schriftliche Mitteilung an den Leasingnehmer zu
einem mitzuteilenden Datum zu beenden und das
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