DCM Flugzeugfonds 1

G
S T E U E R L I C H E A N G A B E N
zusammen mit den in seiner Person anfallenden
Schuldzinsen zu einem negativen Gesamtergebnis
führen. Eine Überschusserzielungsabsicht des Anlegers
kann individuell auch dann aberkannt werden,
wenn der Anleger seine Beteiligung vor Erreichen
des Totalüberschusses unentgeltlich an einen Dritten
überträgt.
In Folge einer anfänglichen Aberkennung der persönlichen
Überschusserzielungsabsicht würden steuerliche
Einkünfte des betroffenen Gesellschafters zunächst
nicht festgestellt werden. Faktisch ergäbe sich
hieraus aber voraussichtlich keine Auswirkung auf
die persönliche Steuerposition, weil die anfänglichen
abschreibungsbedingten Verluste aus der Vermietungstätigkeit
wegen der anzuwendenden Regelung
des § 15 b EStG ohnehin nur einen Verlustvortrag auf
Gesellschaftsebene begründen, hingegen keinen Verlustabzug
auf Gesellschafterebene (vgl. nachfolgend
„Verlustverrechnungsbeschränkung nach § 15 b
EStG“). Ein Restrisiko wird unter den wesentlichen
Risiken beschrieben, hierauf sei verwiesen.
Einkünfteermittlung
Allgemeines
Die Einkünfte der Fondsgesellschaft aus Vermietung
und Verpachtung werden so wie die erzielten Kapitalerträge
jeweils gesondert und in Form einer reinen
Geldrechnung, d.h. als Überschuss der Einnahmen
über die Werbungskosten ermittelt. Einnahmen sind
alle im Rahmen der jeweiligen Einkunftsart zugeflossenen
Geldbeträge. Als Werbungskosten qualifizieren
sich alle Ausgaben, die zur Erwerbung, Sicherung
und Erhaltung der jeweiligen Einkunftsquelle
getätigt werden (§§ 8, 9 EStG).
Einnahmen sind im Zuflusszeitpunkt zu erfassen,
Ausgaben im Zeitpunkt des Mittelabflusses. Eine
periodengerechte Abgrenzung von im Voraus empfangenen
bzw. geleisteten Zahlungen kommt grundsätzlich
nicht in Frage, lediglich in den in § 11 EStG
bestimmten Ausnahmefällen soll eine periodengerechte
Zuordnung bzw. Verteilung der Zahlungen
vorgenommen werden.
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DCM Flugzeugfonds 1
Das Zahlungsflussprinzip wird ferner durchbrochen
hinsichtlich der Anschaffungskosten für Wirtschaftsgüter,
deren Nutzung sich über einen Zeitraum von
mehr als einem Jahr erstreckt. Wie im Bereich des
Betriebsvermögens sind solche Aufwendungen
gleichmäßig über die Gesamtdauer der Nutzung des
Wirtschaftsguts zu verteilen, d.h. durch Abschreibungsbeträge
zu erfassen (§ 9 Abs. 1 Nr. 7 EStG).
Die Inanspruchnahme der Abschreibungen erfordert,
dass die Fondsgesellschaft wirtschaftliche Eigentümerin
des Flugzeugs ist.
Wirtschaftliches Eigentum
Das für Bilanzierungs- und Besteuerungszwecke
relevante sog. wirtschaftliche Eigentum folgt grundsätzlich
aus dem zivilrechtlichen Eigentum an einem
Wirtschaftsgut. Lediglich in bestimmten Rechtsverhältnissen
oder tatsächlichen Verhältnissen kann das
wirtschaftliche Eigentum ausnahmsweise einem
Dritten zuzuordnen sein (§ 39 Abs. 2 AO). In verschiedenen
Erlassen hat die deutsche Finanzverwaltung
allgemein anerkannte Abgrenzungsregeln bei
Leasingverträgen niedergelegt.
Die Fondsgesellschaft wird am Tag der Auslieferung
und Übergabe des Flugzeugs in Seattle zivilrechtliche
Eigentümerin des Flugzeugs. Dies wird nach
dem anzuwendenden englischen Recht dokumentiert
durch Aushändigung einer Übereignungssurkunde
(Bill of Sale).
Der Eintritt in den bereits abgeschlossenen Leasingvertrag
mit dem Leasingnehmer Aerologic gefährdet
das wirtschaftliche Eigentum der Fondsgesellschaft
am erworbenen Flugzeug nicht. Es liegt hier ein sog.
Operating-Leasingvertrag vor, der im wesentlichen
nur mietvertragstypische Regelungen beinhaltet, in
Abgrenzung zu Finanzierungsleasingverträgen mit
entsprechenden Optionsgestaltungen. Die Zuordnung
des wirtschaftlichen Eigentums am verleasten
Flugzeugs zur Fondsgesellschaft als Leasinggeber
folgt aus dem BMF-Schreiben zur ertragsteuerlichen
Behandlung von Teilamortisations-Leasingverträgen
über unbewegliche Wirtschaftsgüter vom
23.12.1991, da zum einen das Flugzeug aufgrund