DCM Flugzeugfonds 1

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S T E U E R L I C H E A N G A B E N
nen und werden sich in der Regel auf die Vermutung
der Richtigkeit der in den Tabellen genannten Werte
stützen. Die Werte können widerlegt werden bei
offensichtlicher Unrichtigkeit für den konkreten Fall.
Die Finanzverwaltung hat früher zu Fällen von Verlustzuweisungsgesellschaften
die Auffassung vertreten,
dass die dem Betriebskonzept zugrunde liegende
längere Nutzungsdauer maßgeblich sein soll,
wenn hierauf die Betriebsführung überwiegend
beruht. Eine solche Fallkonstellation ist vorliegend
aber nicht gegeben.
Die Abschreibung ist im Anschaffungs- und Veräußerungsjahr
pro rata temporis auf Monatsbasis vorzunehmen.
Steuerliche Behandlung des Veräußerungsgewinns
Im Bereich des steuerlichen Privatvermögens, also
auch in Bezug auf Wirtschaftsgüter, die zur Erzielung
von Überschusseinkünften genutzt wurden, unterliegen
Veräußerungsgewinne nur dann der Besteuerung,
wenn entweder eine relevante Beteiligung im
Sinne des § 17 EStG verwertet wird oder wenn ein
privates Veräußerungsgeschäft im Sinne des § 23
Abs. 1 Nr. 2 EStG vorliegt. Letzteres setzt eine Veräußerung
des Wirtschaftsgutes innerhalb bestimmter
Fristen nach dem Anschaffungszeitpunkt voraus. Bei
Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten
beträgt die Frist (sog. Spekulationsfrist) zehn Jahre,
bei anderen Wirtschaftsgütern nach bisheriger
Rechtslage ein Jahr. § 23 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG in
der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes
2008 verlängert die Spekulationsfrist auch bei anderen
Wirtschaftsgütern auf 10 Jahre, wenn – wie vorliegend
der Fall – aus der Nutzung des Wirtschaftsgutes
als Einkunftsquelle zumindest in einem Kalenderjahr
Einkünfte erzielt werden. Diese Regelung
wird gem. § 52a Abs. 11 Satz 3 EStG erst auf Veräußerungsgeschäfte
angewandt, bei denen das Wirtschaftsgut
nach dem 31.12.2008 angeschafft worden
ist. Die Neuregelung greift mithin für das von der
Fondsgesellschaft zu erwerbende Flugzeug, das erst
mit Auslieferung (planmäßig zum 01.02.2009) im
steuerlichen Sinne angeschafft wird.
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Zu beachten ist, dass wegen der steuerlichen Transparenz
der Fondsgesellschaft auf den Zeitpunkt der
Anschaffung durch den einzelnen Gesellschafter
abgestellt wird. Das bedeutet, dass sich die 10-Jahres-Frist
für Gesellschafter, die der Fondsgesellschaft
nach dem Zeitpunkt der Flugzeugübernahme beitreten
sollten, ab dem Beitrittszeitpunkt berechnet.
Verlustverrechnungsbeschränkung nach § 15b EStG
Ausweislich der steuerlichen Ergebnisprognose fallen
in den Jahren 2009 bis 2020 u.a. abschreibungsbedingt
steuerliche Verluste an. Den allgemeinen
Beschränkungen des Verlustausgleichs- und -abzugs
im Rahmen der sog. Mindestbesteuerung gemäß
§ 10d EStG geht die Sonderregelung nach § 15b
EStG betreffend Verluste in Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
vor. Diese Regelung ist gemäß
§ 21 Abs. 1 Satz 2 EStG sinngemäß auf Einkünfte aus
Vermietung und Verpachtung anzuwenden. In
Anwendungsfällen des § 15b EStG findet die Verlustausgleichsbeschränkung
nach § 15 a EStG keine
Anwendung.
Nach § 15b Abs. 1 EStG dürfen Verluste aus einem
sog. Steuerstundungsmodell weder mit Einkünften
aus Gewerbebetrieb noch mit Einkünften aus anderen
Einkunftsarten ausgeglichen werden. Sie dürfen
auch nicht nach § 10d EStG abgezogen werden. Die
Verluste mindern jedoch die Einkünfte, die der Steuerpflichtige
in den folgenden Wirtschaftsjahren aus
derselben Einkunftsquelle erzielt. Die Verrechnung
mit späteren Gewinnen ist dabei nicht nach Maßgabe
des § 10d EStG durchzuführen, so dass es innerhalb
des besonderen Verrechnungskreises des
§ 15b EStG keine Mindestbesteuerung gibt. Die Verluste
können daher unbeschränkt mit zukünftigen
Gewinnen aus der Beteiligung an der Fondsgesellschaft
verrechnet werden. Gemäß dem Anwendungsschreiben
des BMF zu § 15b EStG vom
17.07.2007 setzt die Anwendung des § 15b EStG
zunächst eine einkommensteuerlich relevante Tätigkeit
voraus; d.h. das Vorliegen einer Überschusserzielungsabsicht,
welche vorliegend gegeben ist. Ferner
ist es nach Ansicht der Finanzverwaltung ohne
Belang, auf welchen Ursachen die negativen Ein-