DCM Flugzeugfonds 1

6. Operative Verträge
6.1. Kaufvertrag
Die Fondsgesellschaft hat am 24. Juni 2008 mit Deucalion
Capital VII Limited als Veräußerer einen Kaufvertrag
über das Flugzeug Boeing 777-200LRF, MSN
36001 abgeschlossen („Aircraft Forward Sale Agreement“).
Der Vertrag unterliegt englischem Recht.
Die Fondsgesellschaft erwirbt das Flugzeug in Basisausstattung
(Boeing „baseline specification“), die um
Zusatzausrüstungen im Wert von rd. USD 2,3 Mio.
erweitert wird. Unter anderem wird das Flugzeug so
umgerüstet, dass sich das maximale Abfluggewicht
auf 760.000 lbs erhöht, was den höchst zulässigen
Wert für diese Maschine darstellt.
Das Flugzeug wird mit weiteren Zusatzausstattungen
im Gesamtbetrag von rd. USD 1,5 Mio. ausgeliefert,
die sich als sog. „seller purchased equipment“ (SPE)
qualifizieren. Das sind Zulieferungsteile, die von
AeroLogic bestellt, von Deucalion im Voraus bezahlt
und von Boeing eingebaut werden. Die Ausstattungskosten
des SPE werden von AeroLogic mit Auslieferung
des Flugzeugs direkt an Deucalion erstattet
und erhöhen den Kaufpreis der Fondsgesellschaft
nicht.
6.1.1. Lieferverpflichtung des Veräußerers
Deucalion ist verpflichtet, das Flugzeug vorbehaltlich
des eigenen Erwerbs vom Hersteller Boeing an
die Fondsgesellschaft zu übereignen. Die Fondsgesellschaft
hat sich verpflichtet, das Flugzeug in dem
(mängelfreien) Zustand zu übernehmen, den der
Leasingnehmer für sich und als Vertreter für Deucalion
als vertragskonform abgenommen hat.
Vereinbarter Zeitpunkt der Lieferung und Übergabe
des Flugzeugs ist der Zeitpunkt unmittelbar nach
(i) erfolgter Übergabe des Flugzeugs von dem Hersteller
an Deucalion sowie (ii) erfolgter Übergabe
des Flugzeugs an den Leasingnehmer. Die erfolgte
Abnahme wird von der Fondsgesellschaft in einer
Abnahmebescheinigung bestätigt. Im Gegenzug ist
Deucalion verpflichtet, der Fondsgesellschaft mit
R E C H T L I C H E A N G A B E N
einer Übertragungsurkunde (Bill of Sale) zu bescheinigen,
dass ihr das Eigentum am Flugzeug frei von
Sicherheitsrechten Dritter mit Ausnahme der Rechte
und Pflichten nach dem Leasingvertrag übereignet
wurde. Mit Übergabe des Flugzeugs geht die Gefahr
eines zufälligen Untergangs, der Zerstörung oder der
Beschädigung des Flugzeugs auf die Fondsgesellschaft
über. Die Fondsgesellschaft erkennt an, dass
das Flugzeug im Besitz des Leasingnehmers verbleibt
und Deucalion nicht zur Übergabe durch Einräumung
der Verfügungsgewalt verpflichtet ist.
6.1.2. Kaufpreisermittlung und
Kaufpreiszahlung
Als Kaufpreis ist zunächst ein Basispreis in Höhe von
USD 166,0 Mio. vereinbart. Dieser Kaufpreis unterliegt
bestimmten Anpassungsklauseln, die etwaige
Kaufpreisanpassungen nach dem von Deucalion mit
dem Flugzeughersteller Boeing abgeschlossenen
Kaufvertrag und die vom Leasingnehmer georderten
Ausstattungsspezifikationen widerspiegeln. Danach
wird der endgültige Kaufpreis der Fondsgesellschaft
von folgenden Faktoren beeinflusst:
■ Der Kaufvertrag mit dem Hersteller Boeing enthält
das Recht des Herstellers, den Kaufpreis
unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. Erhöhung
der US-Inflationsrate) bis zu einer
bestimmten Obergrenze zu erhöhen;
■ Der Leasingnehmer kann bis zu einer Obergrenze
von USD 250.000 ohne Zustimmung des Leasinggebers
mit dem Hersteller Anpassungen der
Flugzeugspezifikation vereinbaren. Zustimmungspflichtig
sind Mehrausstattungen, die über die
Obergrenze von USD 250.000 hinausgehen. Ein
mögliches Mehrausstattungspaket mit Kosten von
bis zu USD 250.000 ist im Kaufpreis beinhaltet.
Wird dieses Paket vom Leasingnehmer nicht oder
nicht vollständig beansprucht, reduziert sich der
endgültige Kaufpreis entsprechend der Anpassung
der Leasingrate (vgl. nachfolgend).
Deucalion ist verpflichtet, die Fondsgesellschaft
unverzüglich über eine Kaufpreisanpassung in
Kenntnis zu setzen.
Eine Kaufpreisanpassung führt automatisch zu einer
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