Verwaltungsvorschriften zum Waffengesetz - Bundesrat

Drucksache 331/11
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folgt i.d.R. durch Mitarbeiter von Speditionen, Güterverkehrszentren
oder Hafenarbeitern. Die Gefahr des unbefugten Erwerbs von Waffen/Munition
beim Umladen kann nicht ausgeschlossen werden. Im Fokus
dieser Gefährdung stehen nicht nur die Arbeiter, die mit der Umladung
beauftragt sind, sondern primär auch Personen, die sich Zugang
zum Ort der Umladung verschaffen könnten.
Die Sicherheitsauflagen betreffen somit primär auch die Sicherung des
Ortes, an dem die Umladung vorgenommen werden soll.
Keine Umladung in diesem Sinne liegt vor, wenn die Ware beim Wechsel
des Verkehrsmittels in einem verschlossenen Container verbleibt,
ohne dass dieser geöffnet wird.
Zwischenlagerung:
In der Praxis mehren sich die Vorgänge, in denen die Behörden Kenntnis
darüber erlangen, dass die Waffen/Munition während des Verbringungsvorgangs
zwischengelagert werden.
Die Notwendigkeit ergibt sich oftmals beim Wechsel des Verkehrsmittels,
z.B. Umladen vom LKW oder Zug auf das Schiff.
Die Zwischenlagerung erfolgt i.d.R. bei Speditionen, in Güterverkehrszentren
oder Hafenbereichen.
Bei der Zwischenlagerung finden die waffenrechtlichen Vorschriften zur
Sicherung von Waffen/Munition gegen Abhandenkommen und der Verhinderung
unberechtigten Zugriffs Anwendung.
An den Ort der Aufbewahrung sind daher spezielle Anforderungen zu
stellen. Die Sicherheitsauflagen betreffen somit primär auch die Sicherung
des Ortes, an dem die Zwischenlagerung erfolgen soll.
Begasung:
Die Begasung dient der Schädlingsbekämpfung und ist erforderlich,
wenn z.B. Waffen in Holzkisten in die USA verschifft werden sollen. Die
Begasung erfolgt i.d.R. in speziellen Containern, die auf Freiflächen in
den Hafenbereichen stehen. Nach dem Begasungsvorgang ist es erforderlich,
dass der Container und die begaste Ware auslüften, bevor die