Verwaltungsvorschriften zum Waffengesetz - Bundesrat

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Drucksache 331/11
tigen, dass es „echte“ Feuerwaffen gibt, die ebenfalls transparent sind oder auffällige
Farbgebungen besitzen.
Bei der Bewertung, wann eine Spielzeugwaffe oder ein Waffenimitat dem Erscheinungsbild
nach erkennbar zum Spiel bestimmt ist, ist insbesondere auf die Merkmale
• Größe,
• neonfarbene Materialien oder
• fehlende Kennzeichnungen von Feuerwaffen
abzustellen.
Nicht zur Kennzeichnung von Feuerwaffen gerechnet werden beispielsweise Kaliberbezeichnungen
oder angedeutete Beschusszeichen; hier sind nur Händlerlogos oder
Modellbezeichnungen „echter“ Schusswaffen maßgeblich.
Anl.I-A1-UA1-2.
In Nummer 2. werden die Arten von Schusswaffen definiert. Wie jetzt klar zum Ausdruck
kommt, sind die eigentlichen Waffenarten davon unabhängig, wie die Geschosse
angetrieben werden. „Feuerwaffe“ ist daher keine – vermeintliche – „Überschrift“
der Waffenarten, sondern ein Sonderfall, der durch die Art und Weise des
Antriebs der Geschosse gekennzeichnet ist. Automaten, Halbautomaten usw. können
daher Schusswaffen aller Art – wenn sie dem Anwendungsbereich des unterfallen
– sein.
Anl.I-A1-UA1-2.1
Der Antrieb der Geschosse muss bei Feuerwaffen durch heiße Gase erfolgen. Dies
sind Verbrennungsgase, die durch Zündung eines Pulvers (oder auch eines entzündbaren
flüssigen oder gasförmigen Stoffes/Gemisches) innerhalb der Waffe während
eines Verbrennungsvorgangs entstehen. Dabei ist es unerheblich, in welcher
konkreten Form (lose, in Umhüllung, als Presskörper o. ä) das Pulver vorliegt bzw.
auf welche Art das Gemisch erzeugt oder eingebracht wird. Lediglich der Verbrennungsvorgang
zur Gaserzeugung für den Antrieb ist entscheidend. Nicht zu den
Feuerwaffen gehören z. B. Druckluftwaffen, auch wenn darin unter Umständen enthaltene
Luft bei der Kompression im Rahmen der Energieeinbringung (Spannen,
Aufpumpen o.ä.) erwärmt wird.