BMVBS-Online-Publikation 09/2013 - Empirica

Innerstädtische Hauptverkehrsstraßen 124
Empfehlungen an die Länder
Die Länder stellen in Bezug auf die Ausgestaltung der Städtebauförderung sowie der Förderung aus
den Kompensationsmitteln für die Gemeindeverkehrsfinanzierung eine der zentralen
Adressatenebene dar.
Die Städtebauförderung bietet vielfältige Möglichkeiten der Unterstützung von Stabilisierungs- und
Aufwertungsprozessen an HVS. Die Länder können auf verschiedene Weise die Kommunen unterstützen
und – sofern erforderlich – animieren, im Rahmen von Maßnahmen der Städtebaubauförderung
entsprechende Vorhaben auf den Weg zu bringen. In diesem Zusammenhang besteht auch
die Möglichkeit, den städteübergreifenden fachlichen Austausch zum Umgang mit den HVS (Erfahrungen
der Kommunen) zu unterstützen und das HVS-Thema hier zu etablieren. Die vielfach vorhandenen
Netzwerke und Dialogangebote bei den Ländern (z.B. Begleitforschung Stadtumbau Ost)
bieten hierfür geeignete Plattformen. Die ExWoSt-Fallstudien haben gezeigt, dass der Erfahrungsaustausch
mit Blick auf Ideen und Anregungen aus der Praxis vor Ort als sehr bereichernd aufgenommen
wurde. Zudem wurde nach Fortsetzungsmöglichkeiten des Erfahrungsaustauschs gesucht.
In der konkreten Ausgestaltung der Städtebauförderung haben die Länder zudem die Möglichkeit,
durch geeignete Programmstrukturen und Förderrichtlinien in Bezug auf den Handlungsraum HVS
entsprechende Akzente zu setzen. Wichtig erscheint hier, dass für integrierte Ansätze an HVS Investitionen
sowohl in den öffentlichen Raum, als auch an privaten Wohn- und Geschäftshäusern
förderfähig sind. So ist durchaus denkbar, niederschwellige Anreizprogramme für die Eigentümer
für die Aufwertung ihrer Gebäude so anzubieten, dass die Kommunen die Möglichkeit haben, diese
auch gezielt im Handlungsraum HVS mit einer eigenen Priorität einzusetzen, sofern dies aus Sicht
der Kommune zielführend ist. Darüber hinaus liefert das ExWoSt-Forschungsfeld Bundesinitiative
Leitprojekte Kooperation Konkret wichtige Hinweise auf solche Fälle, bei denen die Umsetzung der
Programme der Städtebauförderung aufgrund des linearen Zuschnitts der HVS auf Probleme stoßen
kann und wo hier Lösungsansätze bestehen.
Die Diskussion im Projektverlauf hat gezeigt, dass im Falle von vorhandenen oder neu anzulegenden
Straßenbahnen / Stadtbahnen im Verlauf von HVS städtebauliche und verkehrliche Konfliktlagen
unterschiedlicher Intensität bestehen. Von besonderer Relevanz sind in diesem Zusammenhang
die Förderrichtlinien der Länder zu GVFG/ÖPNV-Förderung für die grundhafte Erneuerung,
Ausbau und Neuanlage von Stadtbahn-/Straßenbahnen, die zumeist auf der Anlage von eigenen
Bahnkörpern/Gleiskörpern mit entsprechenden städtebaulichen Problemen abzielen. Hier bestehen
nach Einschätzung von Experten durchaus gangbare Möglichkeiten, auf solche Forderungen ohne
wesentliche Funktionsverluste für die Stadtbahn zu verzichten und/oder geeignete städtebaulich
integrierte Lösungen an den HVS zu finden. Die Länder sollten auf Basis verschiedener mittlerweile
vorliegender Erfahrungen die Ausgestaltung der Förderrichtlinien kritisch überprüfen bzw. die Kompatibilität
guter städtebaulicher Lösungen mit den Richtlinien prüfen (vgl. hier Städtebaupreis für
Neue Tram St. Emmeran München).
Es sollten Möglichkeiten geschaffen werden, wie unter Beachtung strenger verkehrsrechtlicher Vorschriften
experimentelle und / oder temporäre Maßnahmen und Aktionen an den HVS durchgeführt
Empfehlungen BMVBS-Online-Publikation Nr. 07/2013