Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

Teil 4 – Materielle Markenprüfung
geeignete Mittel. Bei Form- und Farbmarken hingegen muss den Befragten ein Muster
vorgelegt werden, so dass ein persönliches Interview (sog. „face to face interviews“)
unumgänglich ist. Je nach Fragestellung ist es auch denkbar, eine computergestützte
Umfrage durchzuführen.
10.3.2.2 Verkehrskreise
Richten sich die Waren und/oder Dienstleistungen an die Durchschnittskonsumenten, ist
entsprechend deren Verständnis massgebend und mittels der demoskopischen Umfrage zu
eruieren. Richten sich die Waren und/oder Dienstleistungen ausschliesslich an Fachkreise,
d.h. an beruflich beteiligte Abnehmer aus Handel, Gewerbe und Industrie, stellen diese die
relevanten Verkehrskreise dar. In beiden Fällen sind die Verkehrskreise normativ zu
ermitteln; die Befragung darf sich nicht auf effektive Abnehmer beschränken sondern hat alle
potentiellen Abnehmer zugrunde zu legen. Es muss sichergestellt werden, dass bei der
Umfrage eine repräsentative Gruppe der angesprochenen Verkehrskreise befragt wird.
10.3.2.3 Fragestellung
Für jede Ware resp. Dienstleistung ist eine gesonderte Befragung durchzuführen. Eine
vorgängige Absprache des Fragebogens mit dem Institut empfiehlt sich 223 . Es gilt zu
vermeiden, dass mehrere Waren und/oder Dienstleistungen zusammengefasst werden. In so
einem Fall lassen sich keine Rückschlüsse ziehen, ob sich das Umfrageresultat auf alle oder
nur auf einzelne der in der Fragstellung genannten Waren und/oder Dienstleistungen
bezieht 224 .
Für den Fragebogen empfiehlt das Institut folgenden Aufbau:
a) Ermittlung des Bekanntheitsgrades
Fragebeispiel: Kennen Sie die Bezeichnung 225 XY in Zusammenhang mit
[Waren/Dienstleistungen]?
Antwortmöglichkeiten: Ja / Nein / weiss nicht
Unter Vorlage des Zeichens 226 soll seine Bekanntheit ermittelt werden. Es ist darauf zu
achten, dass die möglichen Antworten durch den Interviewer vorgegeben werden.
223
Auf diese Weise kann die Zurückweisung einer durchgeführten demoskopischen Umfrage durch
das Institut wegen materieller Mängel vermieden werden.
224
RKGE sic! 2002, 242 – Farbe Gelb.
225
Bzw. entsprechend bei anderen Markentypen: Kennen Sie diese Form/diese Farbe in
Zusammenhang mit [Waren/Dienstleistungen]?
226
Die Vorlage des Zeichens hat u.U. in neutralisierter Version zu erfolgen, z.B. wenn eine reine
Wortmarke hinterlegt wurde, diese im Verkehr aber in spezieller grafischer Ausgestaltung gebraucht
wird, oder wenn es um eine Warenform oder Farbe geht, die im Verkehr mit zweidimensionalen
Elementen verwendet werden.
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