Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

Teil 4 – Materielle Markenprüfung
- Ein Zeichen ist bereits dann vom Markenschutz ausgeschlossen, wenn es nur für einen
Teil der unter einen beanspruchten Oberbegriff fallenden Waren beschreibend ist 57 .
- Vom Markenschutz ausgeschlossen sind Zeichen, die sich in beschreibenden oder
üblichen und daher banalen Angaben erschöpfen. Zeichen hingegen, die zusätzliche
unterscheidungskräftige Elemente aufweisen, welche den Gesamteindruck wesentlich
beeinflussen, können als Marken eingetragen werden (vgl. Ziff. 4.4.8 S. 76).
4.4.2.1 Sachbezeichnungen
Vom Markenschutz ausgeschlossen sind Zeichen, die sich in Sachbezeichnungen
erschöpfen, d.h. in Angaben, welche die Art bzw. die Gattung der Waren und/oder
Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, bezeichnen.
Beispiele:
- APFEL für Früchte (Kl. 31)
- LE MAGAZINE DE LA SCIENCE FICTION für Verlagserzeugnisse (Kl. 16)
4.4.2.2 Hinweise auf Eigenschaften
Beschreibende Angaben können sich auf beliebige Eigenschaften der Waren oder
Dienstleistungen beziehen. Die nachfolgende Aufzählung ist nicht abschliessend.
4.4.2.2.1 Beschaffenheitsangaben
Angaben, welche die Beschaffenheit bzw. objektive Eigenschaften der Waren und/oder
Dienstleistungen beschreiben, für die sie beansprucht werden, können nicht als Marken
registriert werden.
Beispiele :
- ALLFIT für Implantate und Zahnfüllstoffe (Kl. 5, 10) 58
- SMART für Waffen (Kl. 13) 59
4.4.2.2.2 Ausstattungsmerkmale
Zeichen, welche die Ausstattung der Ware beschreiben, werden als Marken
zurückgewiesen, wenn sie Elemente betreffen, die bei diesen Waren allgemein üblich sind
oder die auf verwendungsmässige Vorteile hinweisen.
57 BVGer B-1000/2007 – VIAGGIO; RKGE in sic! 2004, 220 – smartModule und smartCore.
58 RKGE in sic! 1997, 302 – ALLFIT.
59 RKGE in sic! 2003, 806 – SMArt.
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