Richtlinien in Markensachen 1.7.2008
Richtlinien in Markensachen 1.7.2008
Richtlinien in Markensachen 1.7.2008
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
33<br />
Teil 1 – E<strong>in</strong>tragungsverfahren<br />
die elektronische Markenanmeldung <strong>in</strong>tegriert und kann beim Ausfüllen des Formulars<br />
e<strong>in</strong>gesetzt werden.<br />
- Schliesslich betreibt das Institut e<strong>in</strong>e Mail-Adresse (wdl@ipi.ch), an welche Anfragen<br />
bezüglich der Klassifikation von Nizza gesendet werden können, die <strong>in</strong>nert kurzer Frist<br />
beantwortet werden. Mit diesem Angebot bietet das Institut bei spezifischen, schwierig zu<br />
klassierenden Waren oder Dienstleistungen e<strong>in</strong>e Hilfestellung an. Nicht unter dieses<br />
Angebot fällt jedoch die (Vor-)Prüfung e<strong>in</strong>er ganzen WDL. Dies ist e<strong>in</strong>e Arbeit, die erst im<br />
Rahmen der Markenprüfung erledigt und mit der Bezahlung der H<strong>in</strong>terlegungsgebühr<br />
abgegolten wird.<br />
- Das Institut publiziert via Newsletter regelmässig Neuigkeiten zum Thema Klassifikation<br />
von Waren und Dienstleistungen (Anmeldung unter<br />
http://www.ige.ch/D/jur<strong>in</strong>fo/j201.shtm).
Change language