Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

Teil 4 – Materielle Markenprüfung
Beispiel eines schutzfähigen Zeichens:
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4.13 Hologramme
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CH 495 047 Kl. 5 Publizierte
Bemerkung: „Bewegungsmarke: die
Farbe verändert sich in den Wellen
kontinuierlich von rot in grün in der
Richtung von unten links nach oben
rechts und innerhalb einer Zeitspanne
von 8 Sekunden.“
Die Holographie ermöglicht die Speicherung und Wiedergabe des räumlichen Bildes eines
oder mehrerer Gegenstände. Je nach Blickwinkel sind der dreidimensionale Charakter eines
Gegenstands oder verschiedene Ansichten, Gegenstände oder Elemente ersichtlich.
Wie bei Wort-, Bild- und kombinierten Marken sind die Abnehmer gewohnt, dass Marken aus
Hologrammen bestehen können. Entsprechend beurteilt sich auch der Gemeingutcharakter
nach den für diese Zeichentypen geltenden Grundsätzen (vgl. Ziff. 4.4 S. 68, 4.6 S. 82 und
4.7 S. 84).
Betreffend formelle Voraussetzungen an die Hinterlegung einer Hologrammmarke vgl. Teil 1,
Ziff. 3.2.6 S. 22.
4.14 Akustische Marken
Es können verschiedene Kategorien akustischer Zeichen unterschieden werden: die
menschliche Sprache, musikalische oder geräuschhafte akustische Marken, sowie
Mischformen davon.
In der Regel fehlt akustischen Marken die Unterscheidungskraft, wenn den Tönen und
Geräuschen im Zusammenhang mit den in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen
ein im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zukommt (z.B. Hundegebell für
Tierfutter) oder es sich um gebräuchliche Töne oder Geräusche handelt (z.B. das Knallen
eines Sektkorkens für Schaumwein). In solchen Fällen werden die Abnehmer das akustische
Zeichen nicht im Sinne eines Hinweises auf eine bestimmte betriebliche Herkunft
wahrnehmen.
Melodien ohne sprachliche Untermalung fehlt grundsätzlich die Unterscheidungskraft, weil
musikalische Untermalung in der Werbung häufig eingesetzt wird. Aus diesem Grund werden
die Abnehmer beim erstmaligen Hören einer Melodie keinen betrieblichen Herkunftshinweis
erkennen.
Bei Melodien, die mit Gesang oder gesprochenem Text verbunden sind, können die
Abnehmer grundsätzlich einen direkten Bezug zu einer betrieblichen Herkunft herstellen,
solange sich der Text nicht auf sachbezogene Informationen oder auf allgemein anpreisende
Aussagen beschränkt.