Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

Teil 4 – Materielle Markenprüfung
thematischen Inhalt der Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben, sind vom
Markenschutz ausgeschlossen.
Beispiele:
- TIERE für Bücher (Kl. 16)
- JAZZ für Compact-Disks (Kl. 9)
Dem Grundsatz nach können Zeichen, die aus einem Personennamen bestehen,
unabhängig von der Identität des Hinterlegers und den beanspruchten Waren und/oder
Dienstleistungen als Marken eingetragen werden. Dies gilt auch betreffend die Namen von
bekannten – tatsächlichen oder fiktiven – Persönlichkeiten.
Beispiel:
- MICHAEL JACKSON für Tonträger (Kl. 9)
Die Ausnahme zum Grundsatz der Eintragungsfähigkeit gilt für die Namen von
Persönlichkeiten, die auf ihrem Gebiet einen überragenden Einfluss ausgeübt haben
(beispielsweise aufgrund eines Œuvre von aussergewöhnlicher Bekanntheit), und deren
Namen sehr häufig zur Beschreibung des thematischen Inhalts gewisser Waren und/oder
Dienstleistungen benutzt werden.
Beispiele:
- MOZART für Tonträger (Kl. 9)
4.4.2.3 Allgemeine Qualitätsangaben
Angaben, welche die Qualität der Waren oder Dienstleistungen beschreiben, wie etwa
PRIMA, MASTER, SUPER, TOP und MEGA, stehen im Gemeingut 66 . Zeichen, welche aus
der Kombination einer Qualitätsangabe und beschreibenden Elementen bestehen, sind vom
Markenschutz ausgeschlossen.
Beispiele:
- MASTERPIECE für Finanzdienstleistungen (Kl. 36) 67
- ROYAL COMFORT für Toilettenpapier und Taschentücher (Kl. 16) 68
4.4.2.4 Farbbezeichnungen
Zeichen, die eine Farbe beschreiben, stehen im Gemeingut, wenn die Farbe für die Produkte
- ein Kaufkriterium darstellt (z.B. GELB für Kleider oder Textilien) oder
- wesensbestimmend (z.B. GRÜN für Farben, Lacke oder Kosmetika) oder
- wesensbedingt (z.B. ROT für Tomaten) ist oder
66
BGer in sic! 1998, 397 – AVANTGARDE; BVGer B-7425/2006 – CHOCO STARS.
67
BGE 129 III 225 – MASTERPIECE.
68
RGKE in sic! 2003, 495 – ROYAL COMFORT.
72