Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

Teil 4 – Materielle Markenprüfung
A. Konventionelle Zeichen
4.4 Wortmarken
4.4.1 Allgemeines
Die häufigste Ursache für den Schutzausschluss von Wortzeichen unter dem Titel
Gemeingut ist deren beschreibender Charakter. Zeichen, die sich in beschreibenden
Angaben bezüglich der Waren und/oder Dienstleistungen erschöpfen, für die sie
beansprucht werden, fehlt in aller Regel die konkrete Unterscheidungskraft. Solche Zeichen
sind zudem grundsätzlich freihaltebedürftig (vgl. zu fehlender Unterscheidungskraft und
Freihaltebedürfnis im Allgemeinen Ziff. 4.2 S. 65 f.).
Die für den Markenschutz erforderliche konkrete Unterscheidungskraft fehlt im Weiteren
Wortzeichen, die zwar nicht beschreibend sind, aber allgemein oder im Zusammenhang mit
den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen übliche Ausdrücke darstellen (vgl. Ziff.
4.4.3 S. 73).
4.4.2 Beschreibende Angaben
Beschreibende Angaben sind sachliche Hinweise betreffend die Waren oder
Dienstleistungen. Sie werden von den betroffenen Verkehrskreisen nicht als
individualisierender Hinweis auf eine bestimmte betriebliche Herkunft verstanden (fehlende
Unterscheidungskraft) und sollen grundsätzlich für jedermann zum Gebrauch freigehalten
werden (Freihaltebedürfnis).
Die Markenprüfung stützt sich in diesem Zusammenhang auf folgende Grundsätze:
- Beschreibend sind sowohl Sachbezeichnungen als auch Hinweise auf mögliche
Eigenschaften der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen 46 , wie
beispielsweise die Qualität, die geografische Herkunft oder die Funktionsweise (vgl.
nachfolgend Ziff. 4.4.2.1 S. 70 ff.).
- Neben spezifisch auf bestimmte Waren oder Dienstleistungen zugeschnittenen
Bezeichnungen sind auch solche Angaben beschreibend, die sich in allgemeiner Weise
auf Waren oder Dienstleistungen verschiedener Art beziehen können 47 . In die zweite
Kategorie fallen insbesondere allgemeine Qualitätshinweise und reklamehafte
Anpreisungen 48 (vgl. Ziff. 4.4.2.3 S. 72).
- Es kommt nicht darauf an, ob vom Zeichen bei abstrakter Betrachtung spontan auf die
Waren oder Dienstleistungen geschlossen wird; entscheidend ist vielmehr, ob das
46
BGer 4A_492/2007 – GIPFELTREFFEN; BGer in sic! 2005, 649 – GLOBALEPOST (fig.); BGer in
sic! 2004, 400 – DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL.
47
BGer in sic! 1998, 397 – AVANTGARDE.
48
BVGer B-7425/2006 – CHOCO STARS; RKGE in sic! 2003, 495 – ROYAL COMFORT.
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