Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

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Teil 4 – Materielle Markenprüfung
rechnen, wenn sie einen sofort verständlichen beschreibenden Sinn ergeben. Das blosse
Zusammenschreiben zweier Begriffe beispielsweise kann ein Zeichen nicht schutzfähig
machen 76 . Werden die Bestandteile eines Zeichens in der Reihenfolge umgestellt
(Inversion), führt dies ebenfalls nicht ohne weiteres zur Schutzfähigkeit 77 .
Zeichen, die nicht auf Anhieb als aus verschiedenen Elementen zusammengesetzt erkannt
werden, sondern vielmehr als einheitliche Begriffe erscheinen, können schutzfähig sein.
4.4.8.1.2 Kombinationen beschreibender Angaben mit einzelnen Buchstaben oder
Ziffern
Kombinationen von beschreibenden Angaben und einfachen Zeichen, nämlich Buchstaben
oder Ziffern, sind grundsätzlich schutzfähig, sofern dem einfachen Zeichen in Bezug auf die
fraglichen Waren und Dienstleistungen kein bestimmter Sinngehalt zukommt 78 . Ist ein
bestimmter Sinngehalt gegeben, gelten die allgemeinen Regeln für die Beurteilung von
Kombinationen beschreibender Elemente (vgl. Ziff. 4.4.8.1.1 S. 76).
Beispiele für schutzfähige Zeichen:
- WORLDWIDE 9 für Telekommunikation (Kl. 38)
- MASTER B für Fahrzeugzubehör (Kl. 12)
Werden bei der Kombination einer beschreibenden Angabe mit einem Einzelbuchstaben
vom Betrachter die zwei Bestandteile nicht ohne Gedankenaufwand erkannt, ist für die
Beurteilung von einem einheitlichen Begriff auszugehen.
Ein Zeichen SQUALITY wird beispielsweise grundsätzlich als ein Wort aufgefasst 79 , während
bei IPUBLISH die Lesart I und PUBLISH nahe liegt 80 .
4.4.8.2 Modifikationen und Mutilationen
Werden bei beschreibenden oder üblichen Angaben Buchstaben oder ganze Silben
weggelassen (Mutilation), geändert oder hinzugefügt (Modifikation), kann dies ein Zeichen
schutzfähig machen 81 .
Massgebend ist, ob die Modifikation oder Mutilation von den betroffenen Verkehrskreisen
erkannt wird, und eine klare Abweichung von einer banalen Darstellung bildet. Es genügt
nicht jede noch so geringe Abänderung eines Zeichens 82 . Ob bei Zeichen, die durch
76
RKGE in sic! 2000, 592 – CLEARCUT; RKGE in sic! 2004, 220 – smartModule und smartCore.
77
RKGE in sic! 1998, 477 – SOURCESAFE.
78
RKGE in sic! 2000, 702 – M Power.
79
RKGE in sic! 2001, 131 – SQUALITY.
80
RKGE in sic! 2004, 95 – IPUBLISH.
81
Betreffend die teilweise abweichende Situation im Zusammenhang mit den
Schutzausschlussgründen gemäss Art. 2 lit. c und d MSchG vgl. Ziff. 3.2 S. 60 sowie die
Ausführungen unter Ziff. 5 ff. S. 98 ff.
82
BVGer B-7427/2006 – CHOCOLAT PAVOT (fig.).