Richtlinien in Markensachen 1.7.2008

Teil 4 – Materielle Markenprüfung
als banal. Ihnen fehlt die konkrete Unterscheidungskraft, weil sie ebenso wenig wie
beschreibende Zeichen geeignet sind, einen Hinweis auf eine bestimmte betriebliche
Herkunft darzustellen. Zudem besteht an solchen Ausdrücken in der Regel ein
Freihaltebedürfnis.
Zurückgewiesen werden beispielsweise Zeichen wie ENTERPRISE 70 oder NETTO 71 für
beliebige Produkte, TERROIR für Wein (Kl. 33) oder LA FORMULE DU CHEF für
Fertiggerichte.
4.4.4 Slogans
Slogans sind Schlagworte, die insbesondere in der Werbung verwendet werden. Sie werden
zurückgewiesen, wenn sie einzig aus Angaben bestehen, welche
- Eigenschaften der Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben, wie beispielsweise
deren Art, Zweckbestimmung oder Wirkungsweise,
- allgemeine Qualitätshinweise bzw. reklamehafte Anpreisungen darstellen 72 oder
- Wörter oder Phrasen, die in der Werbung häufig verwendet werden, einfache
Aufforderungen oder allgemein verbreitete Redewendungen darstellen.
Auch Slogans, die ausschliesslich aus einer Kombination der genannten Angaben bestehen,
werden zurückgewiesen.
In den erwähnten Fällen fehlt einem Slogan die konkrete Unterscheidungskraft, da die
Abnehmer darin keinen individualisierenden Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen
erkennen. Slogans dieser Art sind zudem freihaltebedürftig.
Beispiele:
- BETTER THINGS FOR BETTER LIVING für Arzneimittel (Kl. 5)
- DAS IST FÜR SIE für beliebige Produkte
Als Marken eingetragen werden können Slogans, die blosse Anspielungen enthalten und
deren beschreibender Charakter nur unter Aufwendung von Gedankenaufwand erkennbar
ist, sowie Slogans, die ein unterscheidungskräftiges Element enthalten.
Beispiele:
- METTEZ UN TIGRE DANS VOTRE MOTEUR für Treibstoff (Kl. 4)
- MAKING YOUR BUSINESS WORLD A SINGLE WORLD (CH 413 137) für Computer-
Software (Kl. 9)
- KATZEN WÜRDEN WHISKAS KAUFEN (CH 322 804) für Futter für Haustiere (Kl. 31)
70
RKGE, MA-AA 03/95 – ENTERPRISE.
71
RKGE in sic! 2005, 367 – NETTO.
72
BGer in sic! 2007, 899 – WE MAKE IDEAS WORK; RKGE in sic! 2005, 120 – MENSCHEN
HELFEN MENSCHEN; RKGE in sic! 2003, 802 – WE KEEP OUR PROMISES.
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