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Entwurf zum Haushaltsplan 2024 der Kreisstadt Dietzenbach

Der Haushaltsplan ist ein wesentliches Instrument des neuen Rechnungs- und Steuerungssystems. Er ist die zentrale Vereinbarung zwischen Politik und Verwaltung über die erbringenden Leistungen und die hierfür notwendigen und bereitzustellenden personellen und finanziellen Ressourcen.

Der Haushaltsplan ist ein wesentliches Instrument des neuen Rechnungs- und Steuerungssystems. Er ist die zentrale Vereinbarung zwischen Politik und Verwaltung über die erbringenden Leistungen und die hierfür notwendigen und bereitzustellenden personellen und finanziellen Ressourcen.

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2.2 Systematik des doppischen <strong>Haushaltsplan</strong>es<br />

Die Haushaltswirtschaft <strong>der</strong> <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Dietzenbach</strong> wird seit dem Haushaltsjahr 2009<br />

nach dem Prinzip <strong>der</strong> Doppik geführt. Die wesentlichen Elemente des Neuen Kommunalen<br />

Rechnungs- und Steuerungssystems (NKRS) sind die<br />

• Vermögensrechnung (Bilanz)<br />

• Ergebnisplanung und Ergebnisrechnung (konsumtiv)<br />

• Finanzplanung und Finanzrechnung (investiv)<br />

Die Vermögensrechnung als Bestandteil des Jahresabschlusses dokumentiert das Vermögen<br />

und dessen Finanzierung durch das Eigenkapital o<strong>der</strong> Fremdkapital. Auf <strong>der</strong> Aktivseite<br />

befindet sich das Anlage- und Umlaufvermögen und auf <strong>der</strong> Passivseite befinden sich<br />

das Eigenkapital und das Fremdkapital <strong>der</strong> <strong>Kreisstadt</strong>. Das Eigenkapital ist dabei die<br />

rechnerische Differenz zwischen den Aktivposten und den Passivposten.<br />

Der Ergebnisplan und die Ergebnisrechnung entsprechen <strong>der</strong> kaufmännischen Gewinn-<br />

und Verlustrechnung. Sie beinhalten alle Aufwendungen und Erträge des Haushaltsjahres.<br />

Das ausgewiesene Jahresergebnis (Überschuss o<strong>der</strong> Fehlbetrag aus den Erträgen und<br />

Aufwendungen) geht in die Vermögensrechnung ein und bildet unmittelbar die Verän<strong>der</strong>ung<br />

des Eigenkapitals <strong>der</strong> <strong>Kreisstadt</strong> ab. Mit den Festlegungen im <strong>Haushaltsplan</strong> entscheidet<br />

die Stadtverordnetenversammlung über den Einsatz und die Verwendung <strong>der</strong><br />

Ressourcen. Der Ergebnisplan hat somit eine zentrale Rolle im NKRS.<br />

Der Finanzplan und die Finanzrechnung beinhalten alle Ein- und Auszahlungen. Der Liquiditätssaldo<br />

aus <strong>der</strong> Finanzrechnung bildet die Verän<strong>der</strong>ung des Bestandes an liquiden<br />

Mitteln <strong>der</strong> <strong>Kreisstadt</strong> in <strong>der</strong> Vermögensrechnung ab. Durch die Beschlussfassung über<br />

den Finanzplan werden neben <strong>der</strong> Bereitstellung von Finanzmitteln auch die Auszahlungen<br />

für Investitionen festgesetzt.<br />

Als wesentliches Ziel des NKRS sollen die städtischen Leistungen als Produkte dargestellt<br />

werden, weil erst dadurch die Voraussetzungen für eine outputorientierte Steuerung geschaffen<br />

wird. Des Weiteren sind sie die Grundlage zur Darstellung und Beschreibung von<br />

Produktzielen mit Kennzahlen zur Messung <strong>der</strong> Zielerreichung, <strong>der</strong> Qualität und <strong>der</strong> Produktmenge.<br />

Die Gruppierung <strong>der</strong> Produkte erfolgt in Form von 16 Produktgruppen, welche<br />

verbindlich vorgegeben sind (§ 4 Abs. 2 GemHVO). Eine weitergehende Differenzierung<br />

innerhalb <strong>der</strong> Produktgruppen ist nach den örtlichen Bedürfnissen freigestellt. Die Glie<strong>der</strong>ung<br />

<strong>der</strong> städtischen Produkte kann dem Produktrahmen entnommen werden.<br />

Mit dem Produktbuch hat das Land Hessen klare Zuordnungsvorschriften <strong>der</strong> kommunalen<br />

Leistungen zu den Produktgruppen gemacht. Mit dem <strong>Haushaltsplan</strong> 2022 wurden<br />

insbeson<strong>der</strong>e die Gebäudekosten produktorientiert (bis dahin in einem zentralen Produkt)<br />

zugeordnet. Mit dem <strong>Haushaltsplan</strong> 2023 wurde zusätzlich das Produkt IT & Tele-<br />

ENTWURF SVV<br />

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