[Begrüßung Breuer] - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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dass effizienter mit den Ressourcen umgegangen wird. Das wäre prinzipiell denkbar,
aber schwer zu messen.
Zweitens zu Ihrer Frage, Herr Hanesch: Ich teile Ihre Einschätzung, dass es hier einer-
seits um eine differenzierte Beschreibung und andererseits um die Frage nach dem
politischen Handlungsbedarf und den Handlungsmöglichkeiten geht. Und genau
dadurch kam es zu meiner Differenzierung: Ich betrachte einerseits, welche individuelle
Ausstattung vorhanden ist, wobei ich z. B. an der Begabung nichts verändern kann.
Durch politisches Handeln können aber die instrumentellen Freiheiten verändert
werden. Daher bildet die Orientierung an der politischen Gestaltbarkeit ein wesent-
liches Element unserer Unterscheidung, nach der Sie gefragt haben. Instrumentelle
Freiheiten, das sind die Dinge, die Staat und Gesellschaft verändern können. Natürlich
bestehen zwischen individueller Ausstattung und instrumentellen Freiheiten enge
Zusammenhänge, ich habe gerade in meiner Antwort auf Herrn Piorkowskys Frage auf
diese hingewiesen. Selbstverständlich betreffen soziale Grundrechte die Einzelnen –
weil sie aber durch politisches Handeln verändert werden (können), zählen wir sie zu
den instrumentellen Freiheiten. Wenn Sie beispielsweise den Einzelnen von staatlicher
Seite mehr Bildungschancen einräumen, dann müssen diese auch genutzt werden,
damit eine höhere Qualifikation herauskommt. Daher haben wir differenziert zwischen
dem, was vom Einzelnen ausgeht (persönliche Ausstattung) und dem, was Staat und
Gesellschaft gestalten können und müssen. Politisches Handeln kann nur die Voraus-
setzungen schaffen. Ob diese genutzt werden, das ist eine andere Frage.
Und natürlich wird es ganz wesentlich sein, dass wir uns über die Höhe des soziokultu-
rellen Existenzminimums nicht nur relativ, sondern sehr konkret Klarheit verschaffen.
Was wollen wir den Einzelnen faktisch zubilligen, auf welches konkrete Existenz-
minimum können sie sich in jedem Fall verlassen – und nicht nur unter der Vorausset-
zung, dass das Durchschnittseinkommen gegenwärtig ein bestimmtes Niveau erreicht
oder zunimmt? Ich halte dies ebenfalls für eine wichtige Information, die Vergleiche mit
den Sozialhilfeniveaus zulässt.
Die Frage nach der Kinderbetreuung, Herr Klose, ist einerseits eine Frage des
Arbeitsmarktzuganges, andererseits sollte sie aber nicht nur in dieser Richtung gestellt
werden. Denn es handelt sich vermutlich auch um eine Frage der sozialen Chancen.
Schließlich geht es bei der Kinderbetreuung nicht nur darum, dass Frauen und Männer
arbeiten können. Es kann durchaus weitere persönliche Ziele geben, die nur erreicht
werden können, wenn eine gute und verlässliche Kinderbetreuung vorhanden ist.
Erneut kommen wir hier auf die vielfältigen Bedeutungen des Zeitbudgets zur Verwirk-
lichung eigener Ziele, die wir schon mehrfach diskutiert haben.
Herr Schäfer, ich denke schon, dass die funktionale Verteilung weiterhin eine große
Rolle spielt. Vielleicht kommt sie – wie vieles andere – bislang zu kurz. Allerdings stellt