[Begrüßung Breuer] - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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gewusst hätten, was wir vorhin in den beiden Vorträgen von Herrn Professor Volkert
und Dr. Voges gehört haben.
Im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung haben wir versucht, die
Erfahrungen von Ländern und Kommunen einzubeziehen. Für uns ist es wichtig zu
hören, welche Bedeutung diese Berichterstattung des Bundes auch umgekehrt für die
Länder und Kommunen hat, welche Möglichkeiten einer Verzahnung oder Verknüpfung
Sie sehen oder an welchen Stellen Sie eher spezifische Unterschiede sehen, die eine
Verknüpfung nicht ermöglichen. Von Interesse wäre auch zu wissen, welche Aus-
wirkungen die Armutsberichterstattung aus Ihrer Erfahrung z. B. auf planerische
Entscheidungen für Ihr Land oder Ihre Kommune hatte – soweit Sie damit schon Erfah-
rungen haben. Ich darf Sie bitten, Herr Fischer, mit Ihrem Statement zu beginnen. Wir
wollen dann nach den Statements in eine Diskussion eintreten, bei der auch die
anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Wort kommen sollen.
Die Sozialberichterstattung in Nordrhein-Westfalen
Dr. Josef Fischer, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation
und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Nordrhein-Westfalen ist ein großes Bun-
desland, sowohl was die Bevölkerung anbelangt als auch von der Fläche her. Groß
waren auch die Probleme, mit denen wir in den Montanregionen konfrontiert wurden
und die heute auch andere Regionen treffen. Wir waren dadurch gezwungen, manche
Themen früher anzupacken als andere. Das hat also nicht nur mit besonderem Eifer zu
tun, die Lage hat es einfach erfordert. Ich denke, wir haben auch in dem Bereich, der
hier thematisiert wird, einiges geleistet.
Vielleicht noch zum Namen des „Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und
Technologie“: Das ist ein neu zusammengeführtes, neu strukturiertes Ressort. Es
steckt eine einfache und wichtige Überlegung dahinter. Man sollte Sozialpolitik und
auch Arbeitsmarktpolitik nicht nur für diejenigen machen, die bereits in Not geraten
sind, sondern man sollte auch mehr tun, damit Not erst gar nicht entsteht und die
Leute, die in Not geraten sind, schneller wieder ins Arbeitsleben zurückkehren können.
Deswegen ist es wichtig, im Bereich Arbeit und Soziales mehr präventiv zu arbeiten
und z. B. Qualifikation einzubeziehen. Das ist ein wesentliches Instrument, um
Chancengleichheit zu schaffen und möglichst vielen zu helfen, eigenständig zu leben
und zu arbeiten.
Mir geht es so wie Ihnen, Frau Vorsitzende: Wenn man sich die Vorträge vergegen-
wärtigt, die wir eben gehört haben, dann spürt man, dass wir uns in einem schwierigen
Gelände bewegen. Aber ich glaube, und das ist ein Verdienst des Berichts der Bundes-
regierung und auch anderer Armuts- und Reichtumsberichte – vor allem Armuts-