15. MÄRZ 1968 - Königlicher Erlass zur Festlegung der allgemeinen ...

2.4.5 Der Fahrer muss von seinem Fahrersitz aus eventuell mit Hilfe von optischen Mitteln das
Ein- und Aussteigen der Fahrgäste beobachten können.
Wenn diese Vorschrift wegen der Anordnung der Fahrgasttüren oder der Bauart des
Fahrzeugs nicht erfüllt werden kann, müssen diese Türen vom Fahrer von seinem Sitz
aus betätigt oder freigegeben werden und muss dem Fahrer durch eine optische
Vorrichtung zumindest auf globale Weise angezeigt werden, ob die Türen offen oder
geschlossen sind.
2.4.6 Die Türen müssen sich so öffnen, dass ihre Aussenseite nicht zum Durchgang der
Fahrgäste hin gekehrt ist.
2.4.7 Notausstiegstüren müssen, auch wenn sie geschlossen sind, anhand der normalen
Bedienungsvorrichtung von innen geöffnet werden können.
2.4.8 Notausstiegstüren dürfen keine Schiebetüren sein.
2.4.9 An der Innenseite der Fahrgasttüren dürfen keine Teile befestigt sein, die zur Abdeckung
der Tritte bestimmt sind, wenn die Tür geschlossen ist.
2.4.10 Fahrgasttüren und Notausstiegstüren, auf die der Fahrer nicht direkt sehen kann,
müssen mit einer Vorrichtung versehen sein, die den Fahrer warnt, wenn die Tür nicht
vollkommen geschlossen ist.
2.4.11 Automatische Fahrgasttüren, auf die der Fahrer nicht direkt sehen kann, müssen mit
einer Vorrichtung versehen sein, durch die vermieden wird, dass Fahrgäste, die während
des Schliessens dieser Türen ein- oder aussteigen, gefährdet werden oder Gefahr
laufen, verletzt zu werden.
2.4.12 Bei oder auf der Notausstiegstür muss sowohl innen als auch aussen entweder die gut
lesbare Aufschrift « Notausstieg » in Buchstaben von mindestens 15 x 10 x 3 mm (Höhe
x Breite x Dicke) oder eines der Piktogramme, deren Muster in Anlage II zur allgemeinen
Arbeitsschutzordnung festgelegt ist, angebracht sein.
3 Notausstiegsfenster
3.1 Abmessungen
3.1.1 Jedes Notausstiegsfenster muss eine lichte Öffnung mit einer Fläche von mindestens
4.000 cm 2 haben, in der ein Rechteck von 500 mm auf 700 mm beschrieben werden
kann.
3.1.2 Die direkt unter dem Fenster vom Boden aus gemessene Höhe des unteren Rands
eines Notausstiegsfensters darf nicht mehr als 1 000 mm und nicht weniger als 500 mm
betragen.
Diese Höhe kann verringert werden, wenn die Öffnung des Notausstiegsfensters bis auf
einer Höhe von mindestens 500 mm mit einem Schutz versehen ist, um zu vermeiden,
dass ein Fahrgast aus dem Fahrzeug fällt.
In diesem Fall darf die Öffnung des Notausstiegsfensters über dem Schutz nicht kleiner
sein als die vorgeschriebene Öffnung.
3.2 Sonstige Anforderungen
3.2.1 Notausstiegsfenster müssen entweder mit einer Vorrichtung zum Auswerfen der
Scheibe versehen sein oder von innen und aussen einfach und sofort zu öffnen sein
oder mit einer Vorrichtung zum Zerschlagen der Scheibe ausgerüstet sein. Im letzten
Fall kann die betreffende Vorrichtung ein Hammer sein, der im Innern des Fahrzeugs bei
jedem Notausstiegsfenster angebracht ist, und müssen die Scheiben leicht zu
zerschlagen sein. Zu diesem Zweck dürfen für die Notausstiegsfenster weder
Verbundglas noch Kunststoffe verwendet werden.
3.2.2 Ein Notausstiegsfenster darf nicht nach innen öffnen.
3.2.3 Notausstiege, die aus auswerfbaren Scheiben bestehen, müssen vom Minister des
Verkehrswesens oder von seinem Beauftragten genehmigt werden.
111