15. MÄRZ 1968 - Königlicher Erlass zur Festlegung der allgemeinen ...

Die Montage der Einrichtung für indirekte Sicht muss den Bestimmungen der Punkte 1, 3.1, 3.2,
3.5, 3.6, 3.8, 5.7, 5.8, 6, 7, 8, 9 und des Anhangs 1 von Kapitel III der Anlage 16 entsprechen.
Das Sichtfeld der Einrichtung für indirekte Sicht muss, eventuell in Verbindung mit dem Sichtfeld
der bereits am Fahrzeug vorhandenen Rückspiegel, Punkt 5.4.2 von Kapitel III der Anlage 16
entsprechen.
Für die Beurteilung des Sichtfelds wird davon ausgegangen, dass den Bestimmungen von
Punkt 5.4.2 von Kapitel III der Anlage 16 entsprochen wird, wenn das Sichtfeld von der
Längsseite des Fahrzeugs aus bis zu einem seitlichen Abstand von 12,5 m vorhanden ist.
Die Übereinstimmung der Einrichtungen für indirekte Sicht mit den Bestimmungen von Absatz 1
wird anlässlich der in Absatz 1 erwähnten Kontrolle von den Einrichtungen überprüft, die
zugelassen sind in Anwendung des Königlichen Erlasses vom 23. Dezember 1994 zur
Festlegung der Zulassungsbedingungen und der Regeln für die verwaltungstechnische
Kontrolle in Bezug auf die Einrichtungen, die mit der Kontrolle der in den Verkehr gebrachten
Fahrzeuge beauftragt sind.
§ 6 - In Abweichung von den Bestimmungen von § 4 brauchen:
- neue Typen von Fahrzeugen der Klassen N2, N3 und M3 bis zum 31. Dezember 2003
und
- neue Fahrzeuge der Klassen N2, N3 und M3 bis zum 31. Dezember 2004
den Bestimmungen von Anlage 16 nicht zu entsprechen, unter der Bedingung, dass die
Fahrzeuge zum Zeitpunkt ihrer Inbetriebnahme mit einer Einrichtung für indirekte Sicht
ausgerüstet sind, die den Bestimmungen von § 5 entspricht und deren Übereinstimmung mit
diesen Bestimmungen nach den in § 5 bestimmten Modalitäten überprüft worden ist.
§ 7 - Jedoch führt die technische Kontrolle der in den Paragraphen 5 und 6 erwähnten
Fahrzeuge nicht zu der Verpflichtung, innerhalb von 15 Tagen nach Feststellung einer
Nichtübereinstimmung mit den vorstehenden Bestimmungen erneut vorzufahren, unter der
Bedingung, dass:
- in den in § 5 erwähnten Fällen und vor dem 31. März 2003 an Bord des Fahrzeugs ein
Bestellschein vorhanden ist, aus dem hervorgeht, dass für das betreffende Fahrzeug
eine passende Einrichtung bestellt worden ist,
- in den in § 6 erwähnten Fällen an Bord des Fahrzeugs eine Erklärung des Verkäufers
vorhanden ist, mit der bestätigt wird, dass eine passende Einrichtung zusammen mit dem
Fahrzeug bestellt worden ist und nach Aufforderung durch den Verkäufer innerhalb von
drei Monaten nach Inbetriebnahme am Fahrzeug montiert werden wird.
Art. 43 ersetzt durch Art. 24 des K.E. vom 12. Dezember 1975 (B.S. vom 30. Dezember 1975); Überschrift abgeändert durch Art. 1
des K.E. vom 25. September 2002 (B.S. vom 11. Oktober 2002); § 1 Abs. 2 ersetzt durch Art. 4 Buchstabe A des K.E. vom 10. April
1995 (B.S. vom 9. Juni 1995); § 2 einziger Absatz Nr. 2 abgeändert durch Art. 13 des K.E. vom 11. August 1976 (B.S. vom 24.
August 1976); § 2 einziger Absatz Nr. 3 ersetzt durch Art. 4 Buchstabe B des K.E. vom 10. April 1995 (B.S. vom 9. Juni 1995) und
abgeändert durch Art. 23 Nr. 1 des K.E. vom 15. Dezember 1998 (B.S. vom 24. Dezember 1998), durch Art. 23 Nrn. 1 und 2 des
K.E. vom 17. März 2003 (B.S. vom 3. April 2003) und durch Art. 4 des K.E. vom 13. September 2004 (B.S. vom 16. September
2004); § 3 ersetzt durch Art. 16 des K.E. vom 16. November 1984 (B.S. vom 15. Januar 1985); § 3 einziger Absatz Nr. 3
aufgehoben durch Art. 9 des K.E. vom 13. September 1985 (B.S. vom 15. Oktober 1985) und wieder aufgenommen durch Art. 2 des
K.E. vom 19. Juni 1989 (B.S. vom 21. Juni 1989); § 3 einziger Absatz Nr. 3 Buchstabe b) abgeändert durch Art. 23 Nr. 1 bis 3 des
K.E. vom 15. Dezember 1998 (B.S. vom 24. Dezember 1998); § 4 eingefügt durch Art. 2 des K.E. vom 25. September 2002 (B.S.
vom 11. Oktober 2002); §§ 5 bis 7 eingefügt durch Art. 2 des K.E. vom 20. Dezember 2002 (B.S. vom 25. Dezember 2002)
Art. 44 - Scheibenwischer - Entfroster – Scheibenwaschanlage
§ 1 – Scheibenwischer
Jedes mit einer Windschutzscheibe ausgestattete Kraftfahrzeug muss mit einem oder mehreren
gut funktionierenden Scheibenwischern versehen sein, die gewährleisten, dass der Fahrer von
seinem Sitz aus eine ausreichende Sicht hat.
Die Scheibenwischer müssen ohne ständiges Eingreifen des Führers funktionieren können.
82