15. MÄRZ 1968 - Königlicher Erlass zur Festlegung der allgemeinen ...

3.2.4 Notausstiegsfenster, die von aussen geschlossen werden können, müssen so
konstruiert sein, dass sie anhand der Bedienungsvorrichtung stets von innen geöffnet
werden können.
Alle als Klappfenster ausgeführten Notausstiegsfenster müssen, wenn sie vom
Fahrersitz aus schwer sichtbar sind, mit einer Vorrichtung versehen sein, die den Fahrer
warnt, wenn das Klappfenster nicht vollkommen geschlossen ist.
3.2.5 Bei jedem Notausstiegsfenster muss innen, vom Hauptdurchgang aus gut sichtbar
entweder die Aufschrift « Notausstieg » in Buchstaben von mindestens 15 x 10 x 3 mm
(Höhe x Breite x Dicke) oder eines der Piktogramme, deren Muster in Anlage II zur
allgemeinen Arbeitsschutzordnung festgelegt ist, angebracht sein. Bei der
Bedienungsvorrichtung muss knapp, aber deutlich angezeigt werden, wie das
Notausstiegsfenster zu benutzen ist. Diese Aufschrift muss in Buchstaben von
mindestens 10 x 8 x 2 mm (Höhe x Breite x Dicke) angebracht sein.
3.2.6 Zugang
Vor jedem Notausstiegsfenster muss ein Freiraum mit einer Fläche von mindestens 2.300 cm 2 ,
einer Tiefe von 500 mm und einer Breite von 600 mm vorgesehen sein. Abrundungen in den
Ecken mit einem Radius von höchstens 250 mm sind erlaubt.
4. Notausstiege im Dach
4.1 Anordnung und Anzahl
4.1.1 Ein Linienbus oder ein Reisebus oder ein Abteil muss mindestens mit der nachstehend
angegebenen Anzahl Notausstiege im Dach versehen sein.
Anzahl Plätze ohne den Fahrersitz Anzahl Notausstiege im Dach
9 bis 50 einschliesslich 1
51 bis 90 einschliesslich 2
mehr als 90 3
4.1.2 Notausstiege im Dach müssen an folgenden Stellen angebracht sein:
Wenn nur ein Notausstieg vorhanden ist, muss dieser sich im mittleren Teil des Daches
befinden.
Wenn zwei Notausstiege vorhanden sind, müssen diese mindestens 2 m voneinander
entfernt angebracht sein.
Bei drei Notausstiegen müssen mindestens 4 m zwischen dem ersten und dem dritten
Ausstieg liegen, wobei der Abstand zwischen den Notausstiegen mindestens 750 mm
betragen muss.
4.2 Abmessungen
Ein Notausstieg im Dach muss eine lichte Öffnung mit einer Fläche von mindestens 4.000 cm 2
haben, in der ein Rechteck von 500 mm auf 700 mm beschrieben werden kann.
4.3 Sonstige Anforderungen
4.3.1 Jede benutzte Marke und jeder benutzte Typ eines Notausstiegs muss vom Minister des
Verkehrswesens oder von seinem Beauftragten genehmigt werden.
4.3.2 Der Notausstieg im Dach muss durch eine Luke freigegeben werden, die nach aussen
ausgeworfen wird oder sich parallel zum Dach verschieben lässt.
4.3.3 Unter jedem Notausstieg muss sich mindestens ein Teil der Rückenlehne eines Sitzes
oder eine gleichwertige Stütze für die Fahrgäste befinden, um ihnen zu ermöglichen, das
Fahrzeug über den Notausstieg zu verlassen. Um den Notausstieg im Dach herum muss
ausreichend Platz vorhanden sein, um die Luke auf dem Dach stehend öffnen zu
können.
4.3.4 Notausstiege im Dach müssen sich sowohl von innen als auch von aussen schnell und
einfach öffnen lassen. Sie müssen, auch wenn sie geschlossen sind, anhand der
normalen dafür vorgesehenen Vorrichtungen von innen geöffnet werden können.
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