BR-Wahlen Leitfaden - vereinfachtes Wahlverfahren - SoliServ

Der vorliegende Wahlleitfaden ist für das vereinfachte Wahlverfahren konzipiert, das in den
Betrieben Anwendung findet, in denen in der Regel fünf bis 50 wahlberechtigte Arbeitnehmer
tätig sind. Wenn dies zwischen dem Arbeitgeber und dem Wahlvorstand freiwillig vereinbart
wird, findet auch in Betrieben mit in der Regel 51 bis 100 wahlberechtigten Beschäftigten
das vereinfachte Wahlverfahren Anwendung, so dass dann ebenfalls mit dem vorliegenden
Wahlleitfaden gearbeitet werden kann. Wenn eine solche Vereinbarung nicht zustande
kommt, findet das „normale Wahlverfahren“ Anwendung, für das ein spezieller Wahlleitfaden
existiert.
Der vorliegende Wahlleitfaden ist so aufgebaut, dass in den Teilen A., D. und E. diejenigen
Fragen behandelt werden, die sowohl für das ein- wie für das zweistufige Wahlverfahren
Bedeutung haben. Im Teil B. werden die Besonderheiten des einstufigen Wahlverfahrens
(Bestellung des Wahlvorstands durch den Betriebsrat, Gesamt- oder Konzernbetriebsrat
oder durch das Arbeitsgericht bei Nichtbestellung durch vorgenannte Gremien oder nach
Scheitern der ersten Wahlversammlung) behandelt. Im Teil C. werden die Besonderheiten
des zweistufigen Wahlverfahrens (Wahl eines Wahlvorstands in einem betriebsratslosen
Betrieb) abschließend erläutert. Die Passagen B. und C. können deshalb jeweils übersprungen
werden je nach Bedarf des Lesers.
Im Anhang zu diesem Wahlleitfaden befinden sich zahlreiche Mustertexte (Schreiben, Formulare,
Beschlüsse), die vom Betriebsrat bzw. vom Wahlvorstand für die jeweiligen Arbeitsschritte
genutzt werden können. Die Mustertexte decken vollständig alle Arbeitsschritte ab,
für die bestimmte Texte benötigt werden. Auf die Mustertexte wird im jeweiligen Zusammenhang
unter konkreter Benennung des Mustertextes und seiner Ordnungsnummer hingewiesen.
Noch eine Anmerkung: Es wird in diesem Wahlleitfaden wegen der besseren Lesbarkeit
durchgängig die männliche Schreibweise benutzt. Mit der männlichen Schreibweise ist
jedoch alles andere als ein Werturteil verbunden: Dieser Wahlleitfaden soll selbstverständlich
gerade auch Arbeitnehmerinnen ansprechen und motivieren, sich in Wahlvorständen
und Betriebsräten zu engagieren, um den immer noch viel zu geringen Frauenanteil in diesen
Gremien zu erhöhen.
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