Anforderungen an Finanzvermittler – mehr Qualität ... - Evers und Jung

E.5 Wohlverhaltenspflichten für Finanzvermittler
Für Abschnitt 6 des WpHG (§§ 31 ff.) hat sich der Begriff der „Wohlverhaltenspflichten“
eingebürgert, der hier auch auf alle anderen Finanzvermittlungen angewendet wird. Bei
den hier behandelten Fragestellungen stehen dabei die gesetzlichen Standards zur
Beratung und Information des Kunden im Vordergrund.
E.5.1 Zum Begriff der Information und Beratung im Kontext der Vermittlertätigkeit
Es gibt eine ausgiebige, im Ergebnis aber nicht immer fruchtbringende Diskussion
darüber, wie die Begriffe Information, Aufklärung und Beratung bei
Finanzdienstleistungen aufzufassen und voneinander abzugrenzen sind 53 . Generell
dürfte es wohl richtig sein, den Begriff „Information“ als Oberbegriff aufzufassen, der auch
Aufklärung und Beratung erfasst 54 . Wenn man so will, entfaltet die Information umso
mehr ihr Wesen als Beratung je konkreter sie auf den Einzelnen bezogen ist 55 . Zum Teil
wird versucht, aus der rechtlich-dogmatischen Ausprägung eine Abgrenzung
vorzunehmen nach gesetzlichen Informationspflichten, nebenvertraglichen
Aufklärungspflichten und vertraglichen Beratungspflichten 56 .
All dies mögen zwar generell nutzbringende Ordnungsversuche sein. Für die im
vorliegenden Kontext erforderliche Darstellung ist es jedoch sinnvoller, dieser Diskussion
keinen weiteren Ansatz hinzuzufügen. Stattdessen wird hier aus eher
rechtssoziologischer Perspektive davon ausgegangen, dass das Rechtssystem letztlich
nur versucht, die Einzelfallentscheidungen zu den komplexen Beratungssituationen bei
Finanzdienstleistungen begrifflich für eine Regelbildung zu ordnen, dass diese Ordnung
aber bislang kein axiomatischen Systems im Sinne der Entwicklung einer Dogmatik
befriedigend entwickeln konnte - und wohl auch nicht kann. Nicht umsonst wird in der
Literatur immer wieder von einem „beweglichen System“ gesprochen 57 . Dies bedeutet
schlicht, dass viele Einzelfallentscheidungen nicht in eine enge juristische Begrifflichkeit
überführt werden können.
Immerhin ist auf europäischer Ebene mit der MiFID nunmehr geklärt, dass
„Anlageberatung“ als Abgabe persönlicher Empfehlungen an einen Kunden zu verstehen
ist und zwar entweder auf dessen Aufforderung hin oder auf Initiative der
Wertpapierfirma, die sich auf ein oder mehrere Geschäfte in Finanzinstrumenten
beziehen (Art. 4 Abs. 1 Nr. 4 MiFID).Im Folgenden soll zur besseren Übersichtlichkeit und
Ordnung bei den Pflichten zur Information/Aufklärung/Beratung nur unterschieden
werden zwischen gesetzlichen und vertraglichen Pflichten.
Wichtiger ist es für die Klarheit der Darstellung, dass im vorliegenden Kontext möglichst
aus der spezifischen Perspektive der Regulierung von Finanzdienstleistern, die
53
Vgl. dazu die Nachweise bei Tiffe, 2006, S. 41 ff.
54
Vgl. hierzu auch Tiffe, 2006, S. 46.
55
Vgl. Evers/Krüger/Reifner, 2000, S. 197 f.
56
Vgl. hierzu auch Tiffe, 2006. S. 186 ff.
57
Für eine Überblick über den dogmatischen Stand der Dinge vgl. Assmann, Heinz-Dieter/Schütze, Rolf, „Handbuch der
Kapitalanlagerechts“ (3.A. 2007) § 11 Rn. 1 ff.
© Evers & Jung 2005 Anforderungen für Finanzvermittler – mehr Qualität, bessere Entscheidungen Seite 45