Anforderungen an Finanzvermittler – mehr Qualität ... - Evers und Jung

Nachfrageaufforderung zu Eignungspotential
Im Hinblick auf Nachfrageaufforderungen bezüglich des Eignungspotentials eines
bestimmten Finanzproduktes gelten die Ausführungen unter 1. im Wesentlichen
entsprechend. Dies bedeutet, dass eine Pflicht zur Nachfrageaufforderung zum
Eignungspotential eines bestimmten Finanzproduktes nur an den Vorgaben der MiFID zu
messen sind und mit diesen jedenfalls dann vereinbar ist, wenn Art. 19 Abs. 1 MiFID -
entsprechend der hier vertretenen Auffassung - als Öffnungsklausel auszulegen ist. Denn
auch eine Nachfrageaufforderung zum Eignungspotential eines bestimmten
Finanzproduktes dient letztlich nur der bestmöglichen Information und Aufklärung des
Anlegers.
Aber selbst wenn die Absätze 2 - 8 des Art. 19 MiFID abschließende Regelungen
darstellen würden, spräche einiges dafür, dass es bei der Vereinbarkeit solcher
Nachfrageaufforderungen mit dem Gemeinschaftsrecht bliebe. Denn Art. 19 Abs. 4, 5
MiFID sehen ausdrücklich vor, dass das FDU zumindest diejenigen Informationen einholt,
die es ihm erlauben zu beurteilen, ob ein bestimmtes Finanzprodukt für den Kunden
geeignet ist. Wiederum gilt, dass diesbezügliche Nachfrageaufforderungen an den
Kunden nur der Erfüllung der dem FDU ohnehin gem. Art. 19 Abs. 1, 2 MiFID
obliegenden Pflichten dienen.
Nachfrageaufforderung bezüglich Vermittlerstatus
Gegen diese Art von Nachfragehinweis dürften schon deswegen keine
gemeinschaftsrechtlichen Bedenken bestehen, da Art. 23 Abs. 6 MiFID ausdrücklich
vorsieht, dass die Mitgliedstaaten für in ihrem Hoheitsgebiet registrierte vertragliche
gebundene Vermittler striktere oder zusätzliche Anforderungen vorsehen können.
Nachfrageaufforderung zu Rückvergütungen
Auch im Hinblick auf die Nachfrageaufforderung zu Rückvergütungen gilt im
Wesentlichen nichts anderes als im Bereich der Nachfrageaufforderungen zu Produktart
und Eignungspotential.
Sollte Art. 19 Abs. 1 MiFID entgegen der hier vertretenen Auffassung nicht als
Öffnungsklausel zu verstehen sein, so dürfte eine Pflicht zur Nachfrageaufforderung
bezüglich Rückvergütungen wohl dennoch mit den Regelungen der MiFID, insbesondere
Art. 19 Abs. 3, vereinbar sein.
Gem. Art. 19 Abs. 3 4. Spiegelstrich MiFID sind dem Kunden auch Informationen über
Kosten und Nebenkosten zur Verfügung zu stellen. Dazu zählen ausweislich des Art. 33
lit. a) D-RL u.a. auch Gebühren, Provisionen, Entgelte und Auslagen. Diese Regelung
dürfte dahingehend zu verstehen sein, dass dem Kunden über Kosten, die mit dem
Finanzprodukt verbunden sind, größtmögliche Klarheit verschafft werden soll. Insofern
dürfte sie auch Rückvergütungen erfassen, über die der Kunde dementsprechend
ebenfalls zu informieren ist.
Die Zulässigkeit einer Pflicht von Nachfrageaufforderungen zu Rückvergütungen folgt
dann wiederum aus dem Gesichtspunkt, dass sie der Herbeiführung bestmöglicher
Klarheit des Anlegers dienen, wie sie von Art. 19 Abs. 1 MiFID gefordert wird.
© Evers & Jung 2005 Anforderungen für Finanzvermittler – mehr Qualität, bessere Entscheidungen Seite 66