An der blauen Donau - Die Freiheitlichen in Wien

2004–2020
parteinaher Vereine und fehlende Transparenz
beim Einsatz öffentlicher Mittel werden immer
offensichtlicher. Die von der Wiener FPÖ beantragte
U-Kommission wird die Flüsse von
Subventionen an parteinahe Vereine schonungslos
aufdecken“, erklärte der blaue Vizebürgermeister
Dominik Nepp. Die Stadt Wien
schütte jährlich hunderte Millionen Euro an
Förderungen an unzählige private Vereine aus.
„Unter den Nutznießern findet man zahlreiche
Vorfeldorganisationen und Vereine von SPÖ,
ÖVP und Grünen“, erinnerte Nepp an die
großzügige Unterstützung der Stadt für zum
Beispiel das Donauinselfest (SPÖ), das Stadtfest
(ÖVP) oder das Kulturfestival Wienwoche
(Grüne).
„
Der freiheitliche
Parlamentsklub hat
wichtige Arbeit auf einem
sehr breiten Themenfeld
im Interesse der
Steuerzahler und zum
Wohle der Wienerinnen
und Wiener geleistet.
Im Mai 2020 konnte die Wiener FPÖ bereits
eine erste positive Zwischenbilanz dieser
Untersuchungskommission ziehen. So hätten etwa „durch geschickte
Fragestellung und unnachgiebiges Nachhaken rasch grobe Probleme
freigelegt und angesprochen werden können.“ Zudem habe die Arbeit
im Gremium bereits zu „konkreten Änderungen in der magistratsinternen
Organisation“ gemündet.
Eine Rückschau auf die Jahre von 2010 bis 2020 verdeutlicht, dass
der freiheitliche Parlamentsklub wichtige Arbeit auf einem sehr breiten
Themenfeld im Interesse der Steuerzahler und zum Wohle der Wienerinnen
und Wiener geleistet hat.
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