An der blauen Donau - Die Freiheitlichen in Wien
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An der blauen Donau
„
Der Wahlkampf
2015 stand ganz im
Zeichen der illegalen
Masseneinwanderung,
die im Spätsommer eingesetzt
hatte.
Starke Opposition gegen Rot–Grün
Jedenfalls bot die rot–grüne Rathauskoalition den Freiheitlichen
genügend Angriffsflächen. Neben den bekannten Kritikpunkten kam
2013/14 ein weiterer hinzu – der Umbau der Mariahilfer Straße, ein
Prestigeprojekt der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassiliakou. Hier
kritisierte die FPÖ nicht nur die hohen Kosten von 25 Millionen Euro,
sondern vor allem auch die von SPÖ und Grünen im Vorfeld durchgeführte
„Volksbefragung“, bei der nur in den Bezirken Mariahilf und
Neubau lebende Bürger und EU-Bürger teilnehmen
durften. „Bei dieser Pseudo-Volksbefragung,
die rechtlich nicht gedeckt ist, ist Missbrauch Tür
und Tor geöffnet“, bemängelte Klubobmann Gudenus.
Darüber hinaus kämpfte die FPÖ Wien im
Allgemeinen verstärkt gegen Autofahrerschikanen,
für die vor allem die Grünen verantwortlich
zeichneten.
Wasser auf die Mühlen der Freiheitlichen, weil
ihre Warnungen vor einer schleichenden Islamisierung
Wiens bestätigt wurden, war die 2014 veröffentlichte
Studie des Islamwissenschafters Ednan
Aslan. Demnach stehen von 150 islamischen Kindergärten
in Wien nahezu alle unter dem Einfluss
radikaler Islamisten und der Muslimbruderschaft.
Inzwischen warf auch die nächste Landtags- und Gemeinderatswahl,
die am 11. Oktober 2015 stattfinden sollte, ihre Schatten voraus.
Auf dem 34. Landesparteitag der FPÖ Wien am 23. November 2014
sagte Strache, „heute findet der Startschuss statt, dass wir eines in Angriff
nehmen, nämlich das historisch beste Ergebnis für die FPÖ in
Wien. 30 bis 40 Prozent brauchen wir, um Häupl und Rot–Grün zu
überwinden“. Zudem wurde Strache mit 99,23 Prozent – 388 von 391
gültigen Stimmen – als Landesparteiobmann bestätigt. Klubobmann
Johann Gudenus, Stadträtin Veronika Matiasek sowie Nationalratsabgeordneter
Harald Stefan wurden zu seinen Stellvertretern gewählt.
Der Wahlkampf 2015 stand ganz im Zeichen der illegalen Masseneinwanderung,
die im Spätsommer eingesetzt hatte und Österreich zum
Ziel oder zum Transitland für viele Hunderttausend Syrer, Afghanen,
Iraker usw. machten, die ins „gelobte Land“, in die Bundesrepublik
Deutschland, zogen. Hinzu kam, dass mit Stichtag 1. Jänner 2015 die
Bundeshauptstadt laut Statistik Austria bereits einen Ausländeranteil
von 25,6 Prozent – knapp 200.000 Einwohner aus anderen EU-Staaten
und rund 260.000 Einwohner aus Drittländern – aufzuweisen hatte. Die
rot–grüne Stadtregierung, die dezidiert eine „Willkommenspolitik“ betrieb,
schwang gegen die Freiheitlichen einmal mehr die Rassismuskeule,
und SPÖ-Bürgermeister Häupl vereinnahmte sogar den „Charakter“
für seine Partei.
Jedenfalls gab der Massenansturm auf Europa den Wiener Freiheitlichen
genauso Rückenwind wie die teilweise erdrutschartigen Erfolge
der FPÖ bei den bisherigen Landtagswahlen, insbesondere in der Steiermark
und in Oberösterreich, wo die Blauen im zweistelligen Bereich
zulegen konnten. Parteichef Strache ging als Spitzenkandidat in die
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