An der blauen Donau - Die Freiheitlichen in Wien

An der blauen Donau
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Auf die Wahl vom
11. Oktober 2015 folgte
eine Neuauflage der
rot–grünen
(Verlierer-)Koalition.
mit 41,8 Prozent knapp stärkste Kraft vor der SPÖ (40,8 Prozent) und
konnte mit Paul Stadler erstmals in der Geschichte Wiens einen Bezirksvorsteher
stellen. Und in Favoriten und in Floridsdorf gelang es den
Freiheitlichen, auf weniger als zwei Prozent an die SPÖ heranzurücken.
Als Wermutstropfen erwies sich für die Freiheitlichen jedoch erneut das
bescheidene Abschneiden in den Innenstadt- sowie in den sogenannten
Nobelbezirken. In der Josefstadt erreichte man gerade einmal zehn
Prozent.
Auf die Wahl vom 11. Oktober 2015 folgte eine Neuauflage der
rot–grünen (Verlierer-)Koalition. Auf der anderen Seite hatte Wien von
Monat zu Monat neue Arbeitslosenrekorde zu
verzeichnen, mehr als 400.000 Wienerinnen und
Wiener mussten ihr Leben unter der Armutsgrenze
fristen, darunter 120.000 Kinder und Jugendliche.
Zudem stellte die Bundeshauptstadt fast zwei
Drittel der Mindestsicherungsbezieher Österreichs,
und immer deutlicher wurde, dass es um die
Errichtung des Krankenhaus Nord einen roten
Skandal gab, der zur Vernichtung von hunderten
Millionen Euro an Steuergeld führt – und das, obwohl
die Stadt unter der politischen Verantwortung
von roten Finanzstadträten einen Schuldenberg
in Höhe von 16 Milliarden Euro angehäuft
hatte. Kurz, für die Freiheitlichen als Kontrollpartei
gab es auch in der neuen Legislaturperiode viel
zu tun, wobei insbesondere zwei mit der unkontrollierten
Masseneinwanderung des Jahres 2015 verbundene Auswirkungen
in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung rückten:
der teilweise dramatische Anstieg der Kriminalität sowie die Mehrkosten
in vielfacher Millionenhöhe, die durch in der Mindestsicherung befindliche
Asylwerber der Stadt entstanden. Die SPÖ lehnte Kürzungen der
Mindestsicherung für sogenannte anerkannte Flüchtlinge vehement ab.
Erster Warnschuss für
die Freiheitlichen
Das Jahr 2017, besser gesagt die Nationalratswahl am 15. Oktober,
brachte einen Warnschuss für die bis dahin so erfolgreichen Wiener
Freiheitlichen. Zwar konnte man leicht um 0,79 Prozent auf 21,35 Prozent
zulegen, aber das Wiener Ergebnis lag doch deutlich unter dem
Ergebnis des Bundes-FPÖ, die um 5,46 Prozent auf 25,97 Prozent zulegen
konnte. Und noch deutlicher lag das blaue Ergebnis der Nationalratswahl
2017 unter dem triumphalen Wahlsieg, den man bei der
Wien-Wahl zwei Jahre zuvor einfahren hätte können. Und wieder erwiesen
sich die Innenstadtbezirke als „Baustellen“. In Neubau machten nur
knapp neun Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der FPÖ.
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Darüber hinaus hatte die Nationalratswahl 2017 mittelbare Auswirkungen
auf die Wiener FPÖ, weil die Freiheitlichen auf Bundesebene
eine Koalition mit der ÖVP bildeten. Daher stand der Landesparteitag
der FPÖ am 19. November 2017 auch im Zeichen der Regierungsverhandlungen
auf Bundesebene. Strache, der mit 99,12 Prozent als Lan-
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