Der Bologna-Prozess aus Sicht der Hochschulforschung

Seite 244 | Wirksamkeit von Anreiz- und Steuerungssystemen der Länder
noch die Länder Brandenburg und Berlin zu nennen, die sich vergleichsweise weitreichend
aus der Fachaufsicht zurückgezogen haben.
Eine besondere Form der Übertragung von Autonomierechten bilden die Stiftungshochschulen
in Brandenburg, Hessen und Niedersachsen, für die es grundsätzlich keine
staatlichen Weisungsbefugnisse mehr gibt. Laut Hochschulgesetz besteht in Niedersachsen
seit 2002 die Möglichkeit, Hochschulen in rechtsfähige Stiftungen des öffentlichen Rechts
umzuwandeln. In Brandenburg gibt es diese Rechtsklausel seit 2006. 2 In Hessen ist die
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt bereits 1912 als Stiftungsuniversität
gegründet worden und 2007 erneut als Stiftungsuniversität umgewandelt. In Nordrhein-
Westfalen ist das Recht auf Stiftungsgründung seit 2006 hochschulrechtlich verankert, bisher
ist davon aber noch nicht Gebrauch gemacht worden.
Als weitere Änderung an der grundsätzlichen Struktur des Hochschulsystems sind die
Hochschulräte zu nennen. Sie sind überwiegend mit externen, teilweise auch mit
hochschulinternen, Mitgliedern besetzt und haben je nach Land unterschiedlich umfangreiche
Befugnisse (vgl. z.B. Pasternack 2009; Meyer-Guckel/Winde/Ziegele 2010). Die
Aufgaben können von der reinen Beratungsfunktion bis hin zu weitreichenden
Mitbestimmungs- und Kontrollrechten in der Hochschule reichen. Bis auf Bremen haben sich
in allen Ländern Hochschulräte etabliert. 3
Um die Erprobung struktureller und organisatorischer Neuerungen in den Hochschulen zu
ermöglichen, enthalten elf Hochschulgesetze Experimentier- bzw. Erprobungsklauseln.
Weitere vier Länder ermöglichen organisatorische Neuerungen, ohne dass dafür eine
gesetzliche Klausel geschaffen wurde. Lediglich in Hamburg sind keine Abweichungen der
Organisationsstruktur vorgesehen.
Personalentscheidungen sind eine wichtige Möglichkeit, Entwicklungsrichtungen zu
beeinflussen. In den vier Ländern Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen liegt
das Berufungsrecht mittlerweile ganz bei den Hochschulen. In anderen Ländern wird kaum
noch auf die Personalentscheidungen Einfluss genommen, stattdessen behalten sich die
Ministerien nur noch die formale Genehmigung von Berufungsvorschlägen vor. Die
Möglichkeit der Berufung von Professor(inn)en auf Probe ist in fast allen Ländern
vorgesehen.
Die Erweiterung hochschulischer Eigenverantwortung geht mit der Einführung von
Qualitätssicherungsinstrumenten an den Hochschulen einher. Darunter sind für die
Ministerien die externe Evaluationen und das Berichtswesen von besonderer Bedeutung.
Ferner sind für die Überprüfung der Zielsetzungen der Hochschulen die internen
Evaluationen, Lehrberichte, Lehrevaluationen und die externe Akkreditierung der Studiengänge
bzw. die Systemakkreditierung der ganzen Hochschule von Bedeutung. In sechs
Ländern ist der Aufbau eines Qualitätssicherungssystems an den Hochschulen vorgesehen,
2 In Niedersachsen machten die Universitäten Göttingen, Lüneburg und Hildesheim sowie die Fachhochschule
Osnabrück von Umwandlungsrecht Gebrauch. In Brandenburg wurde die Europa-Universität Viadrina Frankfurt
(Oder) am 1. März 2008 in eine Stiftungshochschule umgewandelt.
3 Im Saarland verfügt nur die Universität über einen Hochschulrat. Im Gesetz über die Hochschule für Technik
und Wirtschaft des Saarlandes findet sich keine solche Regelung. In Baden-Württemberg hat die neue grün-rote
Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vom 1. April 2011 festgelegt, dass die bisher an den Hochschulen
eingerichteten „Aufsichtsräte“ durch „Hochschulbeiräte“ mit rein beratender Funktion ersetzt werden sollen.