Der Bologna-Prozess aus Sicht der Hochschulforschung

Qualitätsentwicklung und -steuerung | Seite 245
während in allen Bundesländern interne Qualitätssicherungsinstrumente zur Anwendung
kommen. Die Akkreditierung von Studiengängen ist in allen 16 Ländern erforderlich.
Durch Globalhaushalte wird den Hochschulen mehr Eigenverantwortung beim Umgang mit
ihren finanziellen Ressourcen eingeräumt. Häufig erhalten die Hochschulen ihre Mittel nur
noch über zwei Haushaltstitel: konsumtive Mittel und Mittel für Investitionen. Globalhaushalte
ohne Einschränkungen haben sich in zwölf Bundesländern etabliert, andere Länder haben
etwas restriktivere Formen des Globalhaushalts. In Thüringen gibt es zwar keine Globalhaushalte
im engeren Sinne, jedoch wurden die Ausgabentitel auch hier deutlich verringert
sowie Spielräume zur Deckung und Übertragung von Mitteln eingeräumt.
Das Ziel der Erhebung von Studienbeiträgen ist es, die Studienbedingungen an den
Hochschulen nachhaltig zu verbessern, wobei in der Differenzierung der Vorgaben
Unterschiede zwischen den Ländern bestehen (Müller/Ziegele/Langer 2006, S. 22f.). In den
westdeutschen Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen,
Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland sind Studienbeiträge ab dem Erststudium
eingeführt worden, wobei Hessen und Saarland diese bereits wieder abgeschafft und weitere
Länder dies angekündigt oder bereits beschlossen haben. 4
Die Anwendung von Leistungskriterien bei der Zuweisung finanzieller Mittel verfolgt das Ziel,
die wachsenden finanziellen Spielräume der Hochschulen durch monetäre Anreizsetzung zu
flankieren und somit eine effiziente Verwendung der Mittel zu gewährleisten. Hierbei wird ein
Teil der Zuweisungen an die Hochschulen einbehalten und als indikatorgestützte
Mittelvergabe zugewiesen. Diese Form der formelgebundenen Hochschulfinanzierung kann
sowohl die leistungsorientierte Mittelverteilung (LOM), aber auch die belastungsorientierte
Verteilung der Grundmittel umfassen. In insgesamt 14 Bundesländern ist die LOM Bestandteil
des Mittelzuweisungssystems vom Land an die Hochschulen. In Bremen ist die
leistungsorientierte Mittelvergabe seit 2009 aus finanziellen Gründen ausgesetzt. Im
Saarland ist eine leistungsorientierte Mittelvergabe im Rahmen einer Zielvereinbarung mit
der Universität des Saarlandes und seit 2008 auch mit der Hochschule für Technik und
Wirtschaft festgelegt. Sachsen-Anhalt führt 2011 erstmalig ein System der leistungsorientierten
Mittelvergabe ein.
Sowohl auf der Ebene staatlicher Hochschulsteuerung als auch hochschulintern werden
leistungsbezogene Finanzierungsverfahren regelmäßig genutzt (vgl. Jaeger 2008). Derzeit
ist die hochschulinterne leistungsorientierte Mittelvergabe in sieben Bundesländern
gesetzlich vorgeschrieben. Die Gestaltung des internen LOM-Modells können die Hochschulen
selbstständig bestimmen und dabei durchaus vom Landesmodell abweichen.
Darüber hinaus sind in sieben Bundesländern hochschulinterne Zielvereinbarungen
gesetzlich vorgeschrieben.
4 In Nordrhein-Westfalen ist die Abschaffung am 24. Februar 2011 zum Wintersemester 2011/12 durch den
Landtag beschlossen worden. In Hamburg wurde am 20. April 2011 die Abschaffung zum Wintersemester
2012/13 beschlossen und in Baden-Württemberg wurde Entsprechendes im Koalitionsvertrag vom 1. April 2011
vereinbart. Für Studierende in Bremen fielen zudem vorübergehend Studienbeiträge in Höhe von 500 € an, sofern
der Wohnsitz in einem anderen Bundesland liegt („Landeskinderregelung“).