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traktiv zu vermitteln. Das fehlt im derzeitigen Programm des ORF gänzlich. Diese Vernachlässigung des gesetzlich vorgeschriebenen Kulturauftrages ist nicht mehr zu akzeptieren. Nicht nur, dass aufgrund dieser Einsparungen die Dokumentation von großen Aufführungen, die für die Kulturnation Österreich enorm wichtig wäre, verloren geht, wird auch den repräsentativen Häusern die Möglichkeit genommen, ihr Programm einem breiten österreichischen und europäischen Publikum zu vermitteln. Es kann nicht sein, dass der ORF das Ziel, seine wirtschaftliche Situation zu sanieren, durch die Einschränkung bzw. den vollständigen Wegfall des Kunst- und Kulturangebotes durchsetzen will - vor allem da im § 4 des ORF-Gesetzes festgehalten ist, dass der ORF die Vermittlung eines vielfältigen kulturellen Angebotes in seinem Programmauftrag unbedingt zu berücksichtigen hat. Wir sind jedoch nachdrücklich gegen eine „patentrechtliche Aufwertung“ von digitalem Eigentum. Das soll bedeuten, dass Verletzungen entsprechender Rechtspositionen weiterhin nach Urheberrecht, nicht jedoch – verschärft – nach Patentrecht einzuklagen wären. Konkrete Maßnahmen für Kunst und Kultur in Österreich: »» Freier Eintritt für österreichische Familien in Österreichs Bundesmuseen. »» Schaffung des Hauses der Geschichte. »» Realisierung eines zusätzlichen Finanzierungsinstruments für den österreichischen Film in Anlehnung an das bundesdeutsche Modell der Filmzulage. »» Steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring. »» Schaffung einer Transparenzdatenbank für öffentliche Förderungen. »» Ausbau und Sicherstellung des Bildungsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. 8.3.13) Modernes Urheberrecht 264 Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur Das Urheberrecht muss den Vorgaben des digitalen Zeitalters folgen, Künstler dürfen dabei nicht auf der Strecke bleiben. Daher ist die FPÖ für eine Modernisierung des Urheberrechts im Sinne des Schutzes von geistigem Eigentum bei digitaler Verwertung.
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