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Handbuch freiheitlicher Politik

Ein Leitfaden für Führungsfunktionäre und Mandatsträger der Freiheitliche Partei Österreichs (4. Auflage/2013)

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34<br />

Heimat und Identität<br />

In anderen Sektoren, in denen zu wenige inländische<br />

Arbeitskräfte vorhanden sind, wie z.B.<br />

Facharbeiter, Ingenieure und Naturwissenschaftler,<br />

sind Mängel im Ausbildungssystem<br />

oder zu geringe Lohnflexibilität dafür verantwortlich.<br />

Würde man jeden Sektor des Arbeitsmarktes,<br />

auf dem solche ungedeckte Nachfrage<br />

nach Arbeitskräften existiert, durch Einwanderung<br />

schließen wollen, würde es so gehen wie in<br />

den 60er Jahren, als Anwerbekommissionen in<br />

die Türkei fuhren, um Arbeitskräfte für die Textilindustrie<br />

zu holen, die nicht mehr die hohen<br />

inländischen Löhne zahlen konnte. Die Textilindustrie,<br />

z.B. in Telfs (Tirol), konnte aber auch mit<br />

den billigen Löhnen den Strukturwandel nicht<br />

überleben, dafür gibt es dort jetzt ein Minarett.<br />

Für die Aufrechterhaltung des Sozial- und Pensionssystems<br />

wirkt eine Einwanderung nur<br />

sehr kurzfristig. Denn nur wenn Arbeitskräfte<br />

einwandern, die Sozialbeiträge bezahlen und<br />

das Sozialsystem nicht in Anspruch nehmen,<br />

kann es vorübergehend entlastet werden. Danach<br />

nehmen aber auch diese Einwanderer das<br />

Pensionssystem in Anspruch, sodass nur eine<br />

dauernd steigende Einwanderung den Zusammenbruch<br />

hinausschieben könnte. Das Pensionssystem<br />

ist bei einer laufenden Verlängerung<br />

der Lebenszeit, dem niedrigen Pensionsantrittsalter<br />

und der heutigen Pensions- und Beitragshöhe<br />

nicht längerfristig aufrechtzuerhalten. Die<br />

einfachste Rettung des Systems ist ein späterer<br />

Pensionsantritt, der aber derzeit politisch noch<br />

nicht durchzusetzen ist.<br />

Auf längere Frist wird eine größere Einwanderung<br />

schließlich das gesamte Sozialsystem gefährden.<br />

Das europäische System beruht auf der<br />

Solidarität. Wie eine große empirische Untersuchung<br />

des Harvard-Ökonomen Alberto Alesina<br />

gezeigt hat, ist das Sozialsystem in den USA gegenüber<br />

den europäischen Systemen deshalb<br />

unterentwickelt, weil in den USA die Solidarität<br />

gegenüber den ethnischen Minderheiten, den<br />

Schwarzen, Hispanics etc., fehlt. Entstehen<br />

durch die Einwanderung in Europa immer mehr<br />

solche Minderheiten, dann wird - wie jetzt schon<br />

in Österreich zu erkennen ist - die Solidarität<br />

für die Erhaltung des Sozialsystems nicht mehr<br />

ausreichen.<br />

Die Presse vom 12. Mai 2007 im Interview mit<br />

Prof. Heinz Fassmann:<br />

„Presse: Ist die Zuwanderung rein volkswirtschaftlich<br />

ein Gewinn?<br />

Fassmann: Eine Zuwanderung, die einen hohen<br />

Anteil an Familienmitgliedern enthält, ist hingegen<br />

volkswirtschaftlich weniger vorteilhaft.<br />

………..<br />

Mit der Familienzusammenführung gibt es keine<br />

zielgenaue Zuwanderung mehr, die den Interessen<br />

des Arbeitsmarkts angepasst ist. Das<br />

ist auch der Unterschied zu den vergangenen<br />

Jahrzehnten. In den 60er und 70er Jahren war<br />

die Arbeitslosigkeit der Zuwanderer immer geringer<br />

als die der einheimischen Bevölkerung.<br />

Das hat sich in den letzten Jahrzehnten gedreht.<br />

Das ist der Preis, den wir dafür zahlen müssen,<br />

dass wir keine wirkliche nachfrageorientierte<br />

Zuwanderung mehr haben.<br />

……….<br />

Die Zahl derer, die auf die Bedürfnisse des österreichischen<br />

Arbeitsmarkts hin, gesteuert zuwandern,<br />

sind lediglich 1.000 bis 5.000 Personen<br />

pro Jahr. …“

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