Handbuch freiheitlicher Politik
Ein Leitfaden für Führungsfunktionäre und Mandatsträger der Freiheitliche Partei Österreichs (4. Auflage/2013)
Ein Leitfaden für Führungsfunktionäre und Mandatsträger der Freiheitliche Partei Österreichs (4. Auflage/2013)
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Heimat und Identität<br />
Vorkommnisse ausgesprochen ermutigt. Wer nur<br />
lange genug in seiner Unrechtsposition verharrt<br />
und den österreichischen Staat erpresst sowie ein<br />
Medienspektakel inszeniert, erhält nach einem<br />
kurzen Besuch in der Heimat zur Belohnung einen<br />
dauernden Aufenthalt in Österreich.<br />
Laut Schlepperbericht wurden im Jahr 2011<br />
allein in Österreich insgesamt 21.232 Personen<br />
aufgegriffen. Das bedeutet im Vergleich zu<br />
16.727 Personen im Jahr 2010 eine Steigerung<br />
von rund 27%! Die meisten der nachweisbaren<br />
Grenzübertritte erfolgten mit 44% aus Italien<br />
und mit 25% aus Ungarn.<br />
Polizei mit neuer Sondereinheit gegen<br />
Asylbetrug<br />
Innenministerin Maria Fekter sagt dem Asylbetrug<br />
auf Kosten der Steuerzahler den Kampf<br />
an! Seit Juli sind österreichweit eigene Polizei-<br />
Sondereinheiten auf der Jagd nach schwarzen<br />
Schafen. Der Missbrauch ist vielfältig: In Niederösterreich<br />
etwa besaß eine dreiköpfige armenische<br />
Familie in sieben Jahren insgesamt<br />
43 Autos! (…) – Jetzt sagt die Innenministerin<br />
mit sieben eigenen Sondereinheiten den Asylschwindlern<br />
verstärkt den Kampf an. „Nur bei<br />
einer Überprüfung konnten wir dem Steuerzahler<br />
48.000 Euro ersparen!“, so Fekter.<br />
Die Beispiele betreffend Missbrauch der Grundversorgung<br />
sind teils haarsträubend:<br />
• Vorarlberg: Ein Ukrainer flog während des Asylverfahrens<br />
für drei Wochen auf die Fidschi-Inseln.<br />
• Wien: Ein Pakistani meldete zehn Autos an<br />
und ab, besaß bei der Kontrolle einen Audi<br />
A6 und einen Audi A4.<br />
• Oberösterreich: Ein mongolisches Pärchen<br />
hortete Diebsbeute (Handys und<br />
Markenbekleidung).<br />
• Österreichweit wurden Dutzende Schwarzarbeiter<br />
am Bau und in der Pflege überführt.<br />
Um die Kontrollen weiter zu intensivieren, soll das<br />
Personal aufgestockt werden. Fekter: „Die Fremdenpolizei<br />
bekommt 50 Beamte mehr. Wir müssen<br />
den Steuerzahler vor Asylmissbrauch schützen.“<br />
(Quelle: „Neue Kronen Zeitung”, 22.07.2010)<br />
Um den Grundversorgungsmissbrauch zu bekämpfen,<br />
wurde eine eigene SOKO gegründet.<br />
Im Jahr 2012 wurden insgesamt 4.209 Quartiere<br />
und 6.955 Personen kontrolliert. Insgesamt<br />
wurden 30 überprüfte Personen festgenommen.<br />
Es wurden insgesamt 2.165 Mitteilungen<br />
an die Bundesländer betreffend nicht vorhandener<br />
Hilfsbedürftigkeit erstattet.<br />
23 falsche Asylanten betrogen das Sozialamt<br />
Nordafrikaner tricksten in Salzburg die Behörden<br />
aus, 149 Straftaten geklärt (...) – Was viele<br />
noch immer nicht wahrhaben wollen, hat jetzt<br />
die Salzburger Polizei aufgedeckt: Es gibt einen<br />
groß angelegten und bestens organisierten Asyl-<br />
Betrug in unserem Land. Bei der „Operation<br />
Bernhard“<br />
wurden<br />
bisher 23<br />
Fälle geklärt.<br />
Doch die Ermittlungen laufen weiter, denn<br />
die Dunkelziffer ist nach wie vor hoch. (…)<br />
Mit dieser Doppelidentität kassierte z.B. Moha-