Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
III1
(4) Das Nähere regelt die Geschäftsordnung der
Generalsynode.
Artikel 108. (1) Die Generalsynode ist beschlussfähig,
wenn zwei Drittel ihrer Mitglieder anwesend sind.
(2) Die Beschlüsse werden in der Regel mit einfacher
Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit wird der Antrag
als abgelehnt angesehen.
(3) Eine Mehrheit von zwei Dritteln ist bei Beschlüssen
über die Kirchenverfassung, die Wahlordnung (Art. 10
Abs. 8, 9), die Datenschutzordnung 170 und die
Geschäftsordnung erforderlich.
(4) Bei Abstimmungen der Generalsynode ist die Anzahl
der Stimmen ohne Rücksicht auf die Angehörigkeit zu
einer der beiden Bekenntnissynoden maßgebend.
Artikel 109. (1) Der Generalsynode gehören an:
1. die Mitglieder der Synode A.B.;
2. die sieben Mitglieder der Synode H.B., die diese aus
ihrer Mitte wählt;
3. drei Vertreter oder Vertreterinnen von
Arbeitszweigen der Landeskirche.
170 Diese Änderung soll zum Ausdruck bringen, dass in der sensiblen
Materie des (innerkirchlichen) Datenschutzes erhöhte
Beschlusserfordernisse gelten sollen. (ABl. Nr. 94/2008)
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(2) Arbeitszweige gemäß Abs. 1 Z. 3 sind die
Evangelische Jugend Österreichs, die Evangelische
Frauenarbeit und die Weltmission; die Vertreter oder
Vertreterinnen werden von den zuständigen Organen der
Werke, im Falle der Weltmission vom Oberkirchenrat A.
und H.B. über Vorschlag des Missionsrates, entsendet. 171
(3) aufgehoben. 172
Artikel 110. (1) Zum Wirkungskreis der Generalsynode
gehört in Wahrnehmung der gemeinsamen Belange
beider Kirchen insbesondere
1. die Erlassung einer Geschäftsordnung der
Generalsynode;
171 Während die Werke durch ihre Ordnung ein zuständiges Organ
für die Nominierung bzw. Entsendung von Vertretern oder
Vertreterinnen besitzen, bedarf es für die Vertretung der
Weltmission der Festlegung eines Entscheidungsorganes. Die
Verfügung der einstweiligen Geltung soll sicherstellen, dass der
Missionsrat und der Oberkirchenrat A. und H.B. rechtzeitig für die
Generalsynode einen Vertreter oder eine Vertreterin entsenden kann.
(ABl. Nr. 109/2012)
172 Im Art. 109 abs. 1 sind die Mitglieder Generalsynode
abschließend geregelt, in Abs. 2 die Arbeitszweige, welche Vertreter
oder Vertreterinnen entsenden können. Eine weitere Bestimmung in
Art. 109, wonach zusätzlich zu den taxativ aufgezählten Mitgliedern
mit Zustimmung der Kirchenpresbyterien in gemeinsamer Sitzung
ein weiterer Arbeitszweig bestimmt werden kann, gibt es nicht mehr
und war auch nicht mehr gewollt. Diese Bestimmung war daher
aufzuheben. (ABl. Nr. 148/2012)
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
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