Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
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(5) Für die Erledigung des Amtes eines Oberkirchenrates
oder einer Oberkirchenrätin gelten, abgesehen vom
Zeitablauf, der Eintritt von Unvereinbarkeiten gemäß Art.
19 und bei geistlichen Oberkirchenräten oder
Oberkirchenrätinnen die Amtsniederlegung gemäß Art.
64 Abs. 2 sowie die Beendigung des Dienstverhältnisses.
(6) Scheidet ein weltlicher Oberkirchenrat oder eine
weltliche Oberkirchenrätin vor Ablauf der Amtsperiode
aus dem Amt, hat der Oberkirchenrat A.B. die Wahl eines
weltlichen Oberkirchenrates oder einer weltlichen
Oberkirchenrätin für den Rest der Amtsperiode
unverzüglich in die Wege zu leiten; falls der weltliche
Oberkirchenrat oder die weltliche Oberkirchenrätin
innerhalb des letzten vollen Jahres der Amtsperiode aus
dem Amt scheidet, entfällt die Nachwahl, wenn ein
Stellvertreter oder eine Stellvertreterin gewählt worden
war. Der Stellvertreter oder die Stellvertreterin
übernimmt alle Rechte und Pflichten des Amtes; Artikel
94 Abs 2 findet im Bedarfsfalle Anwendung. Dafür ist
die Zustimmung des Kirchenpresbyteriums A.B.
einzuholen. 154
154 Wenn ein weltlicher Oberkirchenrat bzw. eine weltliche
Oberkirchenrätin im letzten vollen Kalenderjahr aus seinem bzw.
ihrem Amt ausscheidet, entfällt die Nachwahl, sofern ein
Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin gewählt wurde (Art. 94 Abs.
2 KV). Wurde kein Stellvertreter bzw. keine Stellvertreterin gewählt,
ist eine Nachwahl jedoch unbedingt erforderlich. (ABl. Nr. 63/2011)
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Artikel 94. Für jeden der Oberkirchenräte oder
Oberkirchenrätinnen kann ein Stellvertreter oder eine
Stellvertreterin gewählt werden. Er oder sie vertritt den
Oberkirchenrat oder die Oberkirchenräte und
Oberkirchenrätinnen bei Verhinderung oder Erledigung
des Amtes. Stellvertreter und Stellvertreterinnen nehmen
an den Verhandlungen des Oberkirchenrates mit
beratender Stimme teil. Sie unterstützen das jeweilige
Mitglied des Oberkirchenrates. Ihnen kann in der
Geschäftsordnung des Oberkirchenrates A.B. ein eigener
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Arbeitsbereich zugewiesen werden.
9. Das Kirchenamt A.B.
155 Anders als für Kuratoren und Superintendentialkuratoren waren
vor der Kirchenverfassungsnovelle 2002 für die weltlichen
Oberkirchenräte keine Stellvertreter vorgesehen. Das hätte bei
Verhinderungen dazu führen können, dass Kirchenleitungen nicht
ordnungsgemäß besetzt waren. Mit der Kann-Bestimmung in Art. 94
Abs. 2 KV kann zugleich die Möglichkeit eröffnet werden, dass sich
Stellvertreter in die Aufgaben einarbeiten können. (ABl. Nr.
193/2002)
156 Die Neuregelung berücksichtigt das Erfordernis einer
kontinuierlichen Stellvertretung im Oberkirchenrat, weil jedes
Mitglied in die Agenden eingearbeitet sein muss und Stellvertreter
erst dann tatsächlich die Funktion eines Stellvertreters ausüben
können, wenn sie laufend anwesend sind und mitarbeiten. Dieses
Erfordernis wurde in den letzten Jahren immer deutlicher erkannt
und hat zu einer zwischenweiligen Änderung der Praxis des OKR
geführt. Damit hängt zusammen, dass nun auch eine gesetzliche
Möglichkeit geschaffen werden musste, die Arbeitsteilung unter
allen Mitgliedern des OKR unter Einschluss der Stellvertreter zu
treffen und in der Geschäftsordnung zu regeln. (ABl. Nr. 115/2007)
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung