Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
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26. die Führung und Verwaltung des Heimes für
Studierende "Dr.-Wilhelm-Dantine-Haus" und des
Wilhelm-Dantine-Gedächtnisfonds183 ;
27. die Entscheidung über die Zulassung als Kandidat
oder Kandidatin für den Pfarrdienst und die Erfassung
aller für den kirchlichen Dienst relevanten Daten der
Kandidaten oder Kandidatinnen;
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28. die Ordnung des Matrikenwesens;
29. die Verwaltung des gemeinsamen Archivs der
Landeskirche, der Kirche A.B. und der Kirche H.B.;
30. die Führung der Bibliothek der Landeskirche;
31. die Aufsicht über Werke evangelischer Kirchen,
Gemeinschaften, Anstalten und Stiftungen, soweit sie
183 Da es sich bei der „Wilhelm-Dantine-Gedächtnisstiftung“ nicht
um eine Stiftung im Sinne der verschiedenen Stiftungsgesetze
handelt, war die Ziffer 26 des Wirkungskreises des Oberkirchenrates
A. und H.B. aus rechtlichen Gründen anzupassen. (ABl. Nr.
196/2008)
184 Dies ist die rechtliche Grundlage der Datenbanken des
Kirchenamtes A. und H.B. in Personalangelegenheiten; siehe § 47
OdgA. (ABl. Nr. 231/2011)
185 Zur Zeit der 1. Kirchenverfassungsnovelle 1994 existierten nicht
mit allen Staaten bzw. Versicherungsträgern Abkommen, nach denen
erbrachte Sozialversicherungs- bzw. Pensionsleistungen bei
Aufnahme in den Dienst der Evangelischen Kirche in Österreich
auch hierher zu übertragen sind. Die mit der weitgehenden Öffnung
der Grenzen und die sowohl im EWR-Vertrag, wie dem EG-Recht
normierte Freizügigkeit bzw. Niederlassungsfreiheit machen daher
eine Regelung notwendig, die andererseits die Wahlfreiheit für die
Gemeinden sichert. Als Modell wurde die für die Definitivstellung
von Beamten in § 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes getroffene
Regelung herangezogen. (ABl. Nr. 93/1994)
186 Siehe Theologenlisten-Verordnung (VA15).
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Einrichtungen der Evangelischen Kirche A. und H.B.
sind, und die Förderung der Zusammenarbeit der
Einrichtungen; 187
32. die letztinstanzliche Entscheidung in allen
Verwaltungsangelegenheiten der Landeskirche,
soweit sie dem Oberkirchenrat A. und H.B. in dieser
Kirchenverfassung ausdrücklich zugewiesen sind;
33. die Entscheidung in Streitfällen zwischen
Pfarrgemeinden, die verschiedenen Kirchen
angehören;
34. die Bestellung der Militärseelsorger oder
Militärseelsorgerinnen und der
Zivildienstbeauftragten im Einvernehmen mit den
betroffenen (Militär)Superintendenten oder
Superintendentinnen bzw. mit dem
Landessuperintendenten oder der
Landessuperintendentin; 188
35. die Bestellung des Leiters oder der Leiterin des
evangelischen Militärseelsorgeamtes mit den
Kirchenpresbyterien in gemeinsamer Sitzung.
(8) Die Visitation der Evangelischen Militärseelsorge und
der Hochschulgemeinden obliegt dem Oberkirchenrat A.
und H.B. durch seinen Vorsitzenden und dessen
Stellvertreter unter Beiziehung des
Militärsuperintendenten oder der Militärsuperintendentin
187
Siehe Richtlinie über die Mitteilungspflicht finanzieller
Gefährdung (IV6.2)
188
Siehe Verordnung für Zivildienstbeauftragte (VE2)
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
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