Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
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1. der Landessuperintendent oder die
Landessuperintendentin;
2. die geistlichen Mitglieder des Kirchenpresbyteriums
H.B.; sie führen die Amtsbezeichnung
„Oberkirchenrat“;
3. die weltlichen Mitglieder des Kirchenpresbyteriums
H.B.; sie führen die Amtsbezeichnung
„Oberkirchenrat“.
(3) Bei seiner Konstituierung wählt der Evangelische
Oberkirchenrat H.B. aus seiner Mitte den Vorsitzenden
und dessen Stellvertreter. Soweit in den folgenden
Bestimmungen nichts anderes angeordnet ist, verhandelt
der Evangelische Oberkirchenrat H.B. in Sitzungen und
ist nach ordnungsmäßiger Einberufung bei Anwesenheit
von mindestens drei Mitgliedern beschlussfähig.
Analog zur Kirche A.B., entsprechend der Gleichberechtigung der
Laien in kirchlichen Ämtern (Grundsatzerklärung 1996/8) wird auch
für die weltlichen Mitglieder des Oberkirchenrates H.B. der Titel
„Oberkirchenrat“ eingeführt.
Das Amt des Synodalkurators, wie es noch 1973 bis 1998 ausgeübt
werden konnte, wurde auf Beschluss der Synode H.B. 1998 in das
Vorsitzendenamt (Synode H.B., Synodalausschuss H.B.,
stellvertretender Vorsitz der gemeinsamen Sitzung der
Synodalausschüsse) und in das eines weltlichen Mitglieds des
Oberkirchenrates H.B. für wirtschaftliche Angelegenheiten geteilt.
Da die leitende Verantwortung für das kirchliche Finanz- und
Wirtschaftswesen ebenfalls ausgegliedert worden ist, wurde der
Amtstitel „Synodalkurator“ konsequenterweise auch in § 169 (2)
(jetzt Art. 83 Abs. 1 KV) gestrichen. (ABl. Nr. 315/1999)
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(4) In seiner Amtsführung sind der Evangelische
Oberkirchenrat H.B. und jedes einzelne seiner Mitglieder
der Synode H.B. verantwortlich.
(5) Schriftstücke des Evangelischen Oberkirchenrates
H.B. ergehen unter der Bezeichnung: Evangelische
Kirche H.B. (Evangelisch-Reformierte Kirche), 160
Evangelischer Oberkirchenrat H.B.
(6) Soweit die Geschäftsordnung nichts anderes
bestimmt, erfolgt die Unterfertigung von Schriftstücken,
jedenfalls von Bescheiden, Urkunden über
Rechtsgeschäfte und Anzeigen nach dem Bundesgesetz
über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen
Kirche, durch zwei Mitglieder des Evangelischen
Oberkirchenrates H.B.
(7) Allen kollektiv gezeichneten Schriftstücken ist das
Amtssiegel beizusetzen.
(8) Jedes Mitglied des Oberkirchenrates H.B. führt sein
Amt bis zum Amtsantritt des Neugewählten.
(9) Die Mitglieder des Oberkirchenrates H.B. üben ihr
Amt neben- oder ehrenamtlich aus.
160 Die Gemeinde Wien-Süd hat dankenswerter Weise auf
Unstimmigkeiten in den Bezeichnungen in der Kirchenverfassung
hingewiesen, die somit bereinigt werden sollen. (ABl. Nr. 214/2008)
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
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