Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

7. Die Superintendentur
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
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Artikel 68. (1) Die Superintendentur führt die Geschäfte
der Superintendenz. Sie wird vom Superintendenten oder
von der Superintendentin geleitet.
(2) Der Sitz der Superintendentur ist über Antrag der
Superintendentialversammlung vom
Kirchenpresbyterium A.B. zu bestimmen. Umfasst eine
Superintendenz ein Gebiet von mehr als einem
Bundesland mit zwei in ihrem Gebiet liegenden
Landeshauptstädten, kann in jedem Bundesland für dort
zu führende Geschäfte eine Superintendentur errichtet
werden.
X. Werke, Gemeinschaften, Vereine,
Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, Stiftungen
und Anstalten
Artikel 69. (1) Vereine, Anstalten, Stiftungen und
Gesellschaften des Privatrechtes oder des öffentlichen
Rechts können im Interesse der Evangelischen Kirche in
Österreich kirchliche, diakonische oder mildtätige
Aufgaben übernehmen oder übertragen erhalten. Ihnen
kann auf Antrag die Führung einer der Bezeichnungen
„evangelisch“, „evangelisch A.B.“, „evangelisch H.B.“,
„evangelisch-lutherisch“, „evangelisch-reformiert“,
„lutherisch“, „reformiert“ oder „protestantisch“ gestattet
werden. Ohne diese Erlaubnis ist die Führung der
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genannten Bezeichnungen unzulässig und auf dem
Rechtsweg zu untersagen.
(2) Mit der Zuerkennung einer in Abs. 1 genannten
Bezeichnungen bringt die Evangelische Kirche in
Österreich gegenüber der Einrichtung und gegenüber den
staatlichen Behörden zum Ausdruck, dass sie in der
Tätigkeit der Einrichtung einen wichtigen Beitrag zum
kirchlichen Leben sieht und dass sie durch den Beitrag
der Einrichtung in ihrer eigenen Arbeit unterstützt wird.
(3) Die Zuerkennung der Bezeichnung kann jederzeit
widerrufen werden, wenn die Kriterien der Zuerkennung
nicht mehr vorliegen.
Artikel 70. (1) Werke, evangelisch-kirchliche
Gemeinschaften, Anstalten und Stiftungen, die nach dem
Recht der Evangelischen Kirche in Österreich errichtet
werden, sind Körperschaften öffentlichen Rechts; sie sind
als Einrichtungen der Evangelischen Kirche in Österreich
Unternehmen kraft Gesetzes. Sie stellen organisatorische
Ausgliederungen der Evangelischen Kirche in Österreich
dar, mit deren Hilfe kirchliche, insbesondere
übergemeindliche, diakonische, missionarische,
mildtätige Aufgaben, auch in organisatorischer und
wirtschaftlicher Hinsicht, wahrgenommen werden.
(2) Mit der Errichtung bringt die Evangelische Kirche in
Österreich zum Ausdruck, dass die Einrichtung
unmittelbar und auf Dauer für sie selbst oder für eine
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
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